Nach 50 Jahren
US-Reiseverbot nach Kuba auf der Kippe

Das US-Parlament will das seit fast 50 Jahren bestehende Verbot von Kuba-Reisen für Amerikaner aufheben. Einen entsprechenden Gesetzentwurf brachten mehrere demokratische und republikanische Politiker nach eigenen Angaben am Dienstag in den Senat ein.

HB WASHINGTON. Da die Demokraten in beiden Parlamentskammern die Mehrheit haben, gilt eine Verabschiedung als sehr wahrscheinlich. Präsident Barack Obama hatte bereits im Wahlkampf eine "neue Strategie" für Kuba angekündigt. Er sei auch zu direkten Gesprächen mit der kommunistischen Führung auf der Karibikinsel bereit.

Ein Jahr nach dem Rückzug von Kubas Staatschef Fidel Castro gilt die Parlamentsinitiative als erster Schritt, auch das Handelsembargo gegen Kuba aufzuheben. Die US-Handelskammer unterstützte das Vorhaben. Das Embargo sei ein "50 Jahre alter Misserfolg". Die Reisefreiheit sei "ein guter erster Schritt in Richtung auf eine rationale Politik". Das Embargo habe "aus einem Tyrannen einen Märtyrer" gemacht und dem Regime in Havanna letztlich genutzt. Die kommunistische Führung habe das Embargo stets für ihr wirtschaftliches Missmanagement verantwortlich machen können.

Castro, der seit der Revolution von 1959 an der Spitze stand, hatte die Macht 2008 an seinen Bruder Raúl abgegeben. Zwar gab es in den USA seit Jahren Bestrebungen, dass Embargo aufzuheben. Doch bisher gab es im Kongress keine Mehrheit, das drohende Veto von Ex- Präsident George W. Bush aufzuheben. Erst kürzlich hatte der Kongress Reisemöglichkeiten für Exilkubaner verbessert. Sie dürfen von nun an einmal pro Jahr Verwandte auf der Karibikinsel besuchen und dort für unbegrenzte Zeit bleiben.

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