Nach Anschlag
Afghanistan droht Koalition zu spalten

In der großen Koalition wird nach dem Anschlag auf Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan um die künftige Strategie für das kriegszerstörte Land gerungen. Aus den Reihen der Union wird vorsichtige Kritik am bisherigen Kurs geäußert. Derweil zeigen sich die Soldaten im Einsatz kämpferisch: „Jetzt erst recht.“

HB BERLIN/KUNDUS. Es gebe eine ernsthafte Debatte über Änderungen an der bisherigen Kombination von militärischen Einsätzen und ziviler Aufbauhilfe, die auch auf internationaler Ebene etwa in der Nato fortgeführt werden müsse, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Norbert Röttgen, am Dienstag in Berlin. Es gehe darum, wie Stabilität, Frieden und Eigenständigkeit Afghanistans erreicht werden könnten. „Das wird Ergebnisse zeitigen.“ Schon vor dem Attentat sei klar gewesen, dass man „über die weitere Gestaltung des Einsatzes“ reden müsse.

Röttgen hob hervor, dass die Frage nach der richtigen Strategie zur Stabilisierung des Landes ein ernstes Thema sei, das in der Koalition „sachangemessen“ diskutiert werde. Dabei gehe es nicht um die Durchsetzung bestimmter Positionen. Auch Grüne und FDP seien eingeladen, sich an der Debatte konstruktiv zu beteiligen. Mit der Linksfraktion sehe man in dieser Frage keine Basis, sagte der CDU-Politiker.

CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer verlangte, Missionen dieser Art müssten politisch sehr präzise begründet werden. „Wir stehen solche Einsätze auf Dauer politisch nur durch, wenn es dafür hinreichenden Rückhalt in der Öffentlichkeit gibt“, sagte er. Forderungen etwa des Bundeswehrverbandes, eine klare Perspektive für den Abzug deutscher Truppen zu geben, wies er zurück.

Ramsauer betonte: „Es wäre ein schwerer Fehler, wenn wir uns Hals über Kopf aus Afghanistan zurückziehen würden. Wir müssen jedenfalls alle Anstrengungen unternehmen, damit wir eine politische und wirtschaftliche Stabilisierung gezielt erreichen können.“ Ramsauer räumte ein, der Bundeswehr-Einsatz im vergleichsweise ruhigen Norden des Landes sei hoch gefährlich, riskant, schwer kalkulierbar und werde voraussichtlich auch in fünf Jahren noch nicht beendet sein. „Wir dürfen uns aber nicht entmutigen lassen.“ Im Laufe der Zeit werde die Aufgabe der internationalen Gemeinschaft wohl immer stärker entwicklungspolitische Züge annehmen.

Mit Blick auf den Anschlag vor drei Tagen, zu dem sich die radikal-islamischen Taliban bekannt hatten, griff Ramsauer abermals SPD-Parteichef Kurt Beck für dessen früheren Vorschlag an, das Gespräch mit gemäßigten Taliban zu suchen. „Mit solchen Terroristen zu verhandeln, ist politisch unklug.“

Die Koalition ließ ihre ursprüngliches Vorhaben fallen, in dieser Woche kurzfristig eine Bundestagsdebatte zum Anschlag in Afghanistan auf die Tagesordnung zu setzen. Da die drei getöteten Soldaten noch nicht beerdigt seien, wollten Union und SPD die Debatte mit Rücksicht auf die Hinterbliebenen verschieben, sagte Röttgen. Bundestagspräsident Norbert Lammert wolle aber in einer Ansprache zu Beginn der Sitzung am Donnerstag Vormittag der Anschlagsopfer gedenken.

Derweil trifft Außenminister Frank-Walter Steinmeier bei seinem „Überraschungsbesuch“ in Kundus auf sehr gefasste, nachdenkliche aber auch entschlossen wirkende deutsche Soldaten: „Wir dürfen nicht aufgeben, sonst wären die Opfer umsonst.“

Die Stimme der Soldaten ist in diesen Tagen der Sprecher des Wiederaufbauteams (PRT), Oberstleutnant Günter Schellmann. Seine Worte haben etwas Trotziges, nahezu Beschwörendes. „Jetzt erst recht“, sagte er. „Wir haben uns wieder gefangen“ und „Wir sind wieder da.“ Anders lässt sich die Arbeit in einem Krisen-, manche im Camp nennen es unumwunden Kriegsgebiet, wohl nicht bewältigen. Der Tod gehört zu einem solchen Einsatz, auch wenn man ihn verdrängt. „Es gibt keine sicheren Orte in Afghanistan. Das mussten wir am Samstag schmerzlich erfahren“, sagt auch Steinmeier.

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