Nach Assad-Rede: USA sehen Syriens Präsident in der Verantwortung

Nach Assad-Rede
USA sehen Syriens Präsident in der Verantwortung

Die USA kritisieren die Rede von Syriens Präsident Baschar al-Assad scharf. Er leugne seine Verantwortung für die Gewalt, heißt es aus dem US-Außenministerium. Assad sieht sich als Opfer eines ausländischen Komplotts.
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Washington/Damaskus/IstanbulDie USA haben die Rede des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad scharf kritisiert. Die Sprecherin des US-Außenministeriums, Victoria Nuland, sagte in Washington, Assad leugne seine eigene Verantwortung für die Gewalt in Syrien. Er mache ein ausländisches Komplott für die Lage im Lande verantwortlich. Er scheine jede Verantwortung der Sicherheitskräfte für die blutige Unterdrückung in Abrede zu stellen.

In seiner ersten Rede an seine Landsleute seit sieben Monaten sah sich Assad als Opfer einer Verschwörung. Assad sagte am Dienstag: „Ich werde nicht vor der Verantwortung davonlaufen.“ Hinter dem Aufstand gegen sein Regime stünden ausländische Mächte. Für Anfang März kündigte er ein Referendum über eine Verfassungsreform an, allerdings ohne auf Details einzugehen.

Nach UN-Angaben hat sich die Lage in Syrien auch durch die Beobachtermission der Arabischen Liga nicht entspannt. „Im Durchschnitt gibt es 40 Tote jeden Tag“, sagte UN-Untergeneralsekretär Lynn Pascoe im Sicherheitsrat in New York. Besonders beunruhigend sei, dass sich die Gewalt mit der Ankunft einer Beobachtermission nicht verringert habe.

Russland lehnt eine „einseitige“ Verurteilung des Assad-Regimes im Weltsicherheitsrat ab. Die Beobachter der Arabischen Liga forderten Moskau zu einer schärferen Kontrolle der Aufständischen auf. Die Mission solle nicht nur die Aktionen des Regimes überprüfen, sagte Außenminister Sergej Lawrow in einem Telefonat mit Liga-Generalsekretär Nabil al-Arabi. Zudem müsse sich die syrische Opposition von den „subversiven Aktionen bewaffneter Gruppen“ distanzieren.

Die Beobachter sind seit Dezember in Syrien. Ihre Aufgabe ist es, die Gewalt zu beenden sowie den Abzug der Truppen aus den Städten und die Freilassung politischer Gefangener zu überwachen. Da die Gewalt in Syrien aber unvermindert weitergeht, wird der zunächst bis zum 19. Januar geplante Einsatz von der Opposition kritisiert.

Am Montag waren nach Angaben der Organisatoren der Massenproteste 32 Menschen getötet worden, darunter fünf Soldaten, die desertiert waren. Seit dem Beginn des Aufstands gegen das Regime im März sind nach UN-Schätzungen mehr als 5000 Menschen ums Leben gekommen.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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