Nach Bedenken
Neuer Termin für Afghanistan-Wahl

er afghanische Präsident Hamid Karsai hat um eine Neuterminierung der für den 20. August geplanten Präsidentenwahl gebeten. Nach Einwänden des Parlaments forderte Karsai am Samstag die Wahlkommission auf, eine neues Datum festzulegen.

HB KABUL. Dieses müsse mit der Verfassung in Einklang stehen, hieß es in einer Erklärung des Präsidentenbüros. Demnach müsse die Wahl 30 bis 60 Tage vor dem 22. Mai stattfinden.

Zu diesem Datum läuft Karsais fünfjährige Amtszeit ab. Mitglieder des Parlaments haben erklärt, dass sie Karsai danach nicht mehr als rechtmäßigen Präsidenten anerkennen würden und eine Wahl erst im August nicht akzeptabel sei. Internationale Beobachter sind allerdings der Auffassung, dass eine Wahl im Frühjahr aus Sicherheitsgründen sowie wegen des Wetters und aus logistischen Erwägungen schwer durchzuführen wäre.

Die Wahlkommission hatte den Wahltermin Ende Januar wegen der prekären Sicherheitslage auf August festgesetzt. Karsai habe daraufhin einen Brief des Parlaments erhalten, in dem er aufgefordert worden sei, die Verfassung einzuhalten, erklärte Regierungssprecher Wahid Omer am Samstag. Der Präsident habe Gespräche mit dem Obersten Gericht geführt und sich danach zu dem Dekret mit der Forderung nach einem neuen Termin entschlossen.

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