Nach einer Krisensitzung mit Arafat
Ahmed Kureia bleibt Ministerpräsident

Der palästinensische Ministerpräsident Ahmed Kureia will nach dreitägigen Krisenberatungen nun doch im Amt bleiben.

HB RAMALLAH. Der palästinensische Minister Kadura Fares betonte nach einer Krisensitzung Kureias mit Palästinenserpräsident Jassir Arafat, es handele sich nur um eine Übergangsregierung. Zuvor hatte Kommunikationsminister Asam el Ahmed gesagt, Kureia wolle an seinem Rücktritt nicht mehr festhalten.

Danach betonte Fares jedoch, die Streitpunkte seien noch ungelöst. Arafat weigerte sich auch am Dienstag weiter, den am Samstag eingereichten Rücktritt des Premiers zu akzeptieren.

Auslöser für seine Rücktrittsentscheidung war nach Angaben Kureias die Gesetzeslosigkeit in den Palästinensergebieten. Sein Rücktritt folgte auf eine Reihe von Entführungen im Gazastreifen, mit denen Palästinenser gegen die Korruption der Führung protestieren wollten.

Der Druck auf Arafat, Reformen in seiner Autonomiebehörde zu beginnen, war seit dem Wochenende immer stärker gewachsen. Angesichts der chaotischen Sicherheitslage im Gaza-Streifen hatte auch UN-Generalsekretär Kofi Annan nun Arafat zum Handeln aufgefordert. Die palästinensische Autonomiebehörde müsse ihren Sicherheitsapparat reformieren, um die Unruhen in den Griff zu bekommen, sagte Annan am Montag vor Journalisten in New York.

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