Nach Grillos Warnung
Schäuble sieht keinen Kollaps in Italien

Eine Woche nach der Wahl in Italien hakt es bei der Regierungsbildung. Im Gegensatz zu dem Populisten Grillo rechnet Bundesfinanzminister Schäuble aber dennoch nicht mit einem baldigen Kollaps des politischen Systems.
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Rom/BerlinAngesichts der schwierigen Regierungsbildung in Italien hat Staatschef Giorgio Napolitano die Parteien dazu aufgerufen, Verantwortung zu übernehmen. Er empfehle „Maß, Realismus und Verantwortungsbewusstsein“, erklärte er in einer Stellungnahme. Eine Woche nach den Wahlen ist in Italien noch keine stabile Regierung in Sicht, nachdem die Parteien mehrere Koalitionsoptionen ausgeschlossen haben. Der Populist Beppe Grillo mit seiner Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) sieht das Land sogar auf einen Kollaps des politischen Systems zusteuern.

Dem widersprach Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Sonntag in der ARD: „Italien hat sich immer wieder fähig erwiesen, auch aus komplizierten Wahlergebnissen regierungsfähige Mehrheiten zu bilden.“ „Die Euro-Krise ist nicht überwunden, aber wir sind gut voran gekommen, wir haben gute Ergebnisse erzielt, nicht zuletzt übrigens auch in Italien.“ Grillo hatte angekündigt, im Internet über Italiens Verbleib in der Euro-Zone abstimmen lassen zu wollen.

Grillo rechnet dagegen mit einem Zusammenbruch in Italien. „Ich gebe den alten Parteien noch sechs Monate - und dann ist hier Schluss“, sagte er dem Nachrichtenmagazin „Focus“. „Dann können sie die Renten nicht mehr zahlen. Und auch die öffentlichen Gehälter nicht mehr.“ Die Altparteien wollten keine ernsthaften Reformen. „Sie bluffen nur, um Zeit zu gewinnen.“

Der Chef des Mitte-Links-Bündnisses, Pier Luigi Bersani, schloss ein Zusammengehen mit den Mitte-Rechts-Parteien von Silvio Berlusconi erneut aus. Grillo will seinerseits nicht mit Bersanis Lager regieren. Das Mitte-Links-Bündnis hatte bei den Wahlen im Abgeordnetenhaus die Mehrheit der Sitze gewonnen, braucht wegen der fehlenden Mehrheit im Senat aber einen Koalitionspartner. Eine Minderheitsregierung, wie sie Bersani ins Spiel gebracht hatte, lehnt Napolitano laut Medienberichten vom Sonntag ab.

Der Staatschef sagte, Vorfestlegungen sollten im Interesse des Landes und des Bildes Italiens im Ausland vermieden werden. Es liege an ihm, bei den geplanten Konsultationen eine „unabhängige Bewertung“ der Pattsituation im Parlament vorzunehmen.

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„Steinbrück hat sich benommen wie ein Flegel“

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  • @DoktorDip

    Im Grundton teile ich Ihre Meinung. Aber man muss die Aussage von Schäuble genauer lesen, um zu verstehen was er sagt. Hier noch einmal das Zitat: "Im Gegensatz zu dem Populisten Grillo rechnet Bundesfinanzminister Schäuble aber dennoch nicht mit einem baldigen Kollaps des politischen Systems."

    Der Punkt ist hier das Wort "baldigen". Er stimmt Grillo zu, bestreitet aber, dass dies "baldig" sei. Das ist Redekunst alla Steinbrück.

    Es hat schon einen Hauch von Luxus, den wir uns mit diesen beiden "Clowns" erlaubten.

  • Schäuble sah auch kein Spendenvergehen, bis heute. Diesem Mann glaube ich einfach gar nichts. Er ist eine Schande für eine christliche Partei.

  • Ich dachte, der Altersstarrsinn hätte mit Altkanzler Kohl seinen Höhepunkt gehabt. Fataler Irrtum!!
    Herr Scjäuble kann noch alles toppen.
    HILFE

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