Nach Irritationen zwischen Berlin und Paris
Mittelmeerunion: Sarkozy will Doppelspitze

Drei Tage nach der Einigung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über das monatelange Streitthema Mittelmeerunion nannte der französische Staatspräsident erste Details. Die geplanteUnion soll nach den Worten Nicolas Sarkozys von einer Doppelspitze der nördlichen und südlichen Anrainerstaaten geleitet werden.

HB PARIS. Wie von Merkel gefordert, könnten sich alle 27 EU-Staaten an dem Prozess beteiligen, sagte Sarkozy am Donnerstag der Zeitung „Le Figaro“. Die zweiköpfige Präsidentschaft bleibe aber den Ländern nördlich und südlich des Mittelmeers vorbehalten.

Sarkozy kündigte in dem Interview einen Gipfel der europäischen Staaten und der Mittelmeeranrainer für den 13. Juli in Paris an. Ursprünglich wollte der Präsident an dem Tag nur die Länder, die an das Meer grenzen, zur Gründung der Union einladen. Frankreich übernimmt am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft.

Die Bundeskanzlerin hatte vor einer Spaltung der EU gewarnt und war gegen den Aufbau einer neuen Struktur. „Angela wollte, dass alle europäischen Länder im Rahmen des Barcelona-Prozesses teilnehmen können“, räumte Sarkozy ein. „Ich war der Meinung, dass der 1995 gegründete Prozess stecken geblieben ist und dass man eine echte Partnerschaft mit den südlichen Ländern schaffen muss.“

Der Kompromiss: Der Barcelona-Prozess wird nun in „Mittelmeerunion“ umgetauft, so dass Sarkozy sein Gesicht waren kann. Allerdings wird eine neue „leichte und operationsfähige“ Führungsstruktur geschaffen, betonte der Präsident am Donnerstag. So solle der Partnerschaft Gestalt gegeben werden. Alle zwei Jahre werde es einen Gipfel der Staats- und Regierungschefs geben. „Die Entscheidungen werden gemeinsam gefällt.“

Premierminister François Fillon hatte am Dienstag für Irritationen gesorgt, als er die Gründung einer Mittelmeerunion nach dem Vorbild des Ostseerates ankündigte. In der neuen Union könne Deutschland nur einen Beobachterstatus einnehmen, hatte er angedeutet. In Berlin geht man davon aus, dass Fillon bei seinen Äußerungen nicht genau über den von Sarkozy und Merkel vereinbarten Kompromiss unterrichtet war.

Sarkozy betonte gegenüber dem „Figaro“, er und Merkel arbeiteten „Hand in Hand“. Allerdings setzte er sich mit seinen Konkretisierungen über die Verabredung mit der Kanzlerin vom Montag hinweg, bis zum EU-Gipfel kommende Woche keine Einzelheiten über den Kompromiss zur Mittelmeerunion bekannt zu machen. Damit sollte eigentlich verhindert werden, dass sich die übrigen EU-Länder übergangen fühlen.

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