Nach Parlamentswahl Sozialdemokraten werden sich in Italien nicht an neuer Regierung beteiligen

Nach der historischen Wahlniederlage will die Partito Democratico in die Opposition. Eine schnelle Regierungsbildung rückt so in Italien in weite Ferne.
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Sowohl die Fünf-Sterne-Bewegung als auch Mitte-Rechts-Bündnis brauchen für eine Regierungsbildung Unterstützung anderer Parteien. Quelle: dpa
Wahl in Italien

Sowohl die Fünf-Sterne-Bewegung als auch Mitte-Rechts-Bündnis brauchen für eine Regierungsbildung Unterstützung anderer Parteien.

(Foto: dpa)

RomDie Aussichten auf eine schnelle Regierungsbildung in Italien schwinden. Die Sozialdemokraten sprachen sich erneut gegen eine mögliche Unterstützung der Fünf-Sterne-Protestbewegung oder der Mitte-rechts-Koalition für eine Regierungsbildung aus. Der bisherige Parteichef Matteo Renzi erklärte zugleich am Montag seine Zeit an der Spitze der Partito Democratico (PD) für endgültig vorbei. Sein Stellvertreter Maurizio Martina muss die Partei nun durch die schwierige Phase der nächsten Wochen führen.

Sowohl Fünf Sterne als auch Mitte-rechts aus der fremdenfeindlichen Lega und Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi brauchen für eine Regierungsbildung Unterstützung anderer Parteien. Die Partito Democratico gilt als Partner, der ihnen zur nötigen Mehrheit verhelfen könnte.

Jedoch spricht sich ein großer Teil der Partei dagegen aus. Nach der historischen Wahlniederlage sieht sich die Partei in der Opposition. „Jetzt sind andere dran“, sagte Renzi der Zeitung „Corriere della Sera“ und ergänzte, er werde nicht erneut als PD-Vorsitzender kandidieren. Italien hatte am Sonntag vor einer Woche gewählt.

Sowohl die Fünf-Sterne-Bewegung als auch Mitte-Rechts-Bündnis brauchen für eine Regierungsbildung Unterstützung anderer Parteien. Quelle: dpa
Wahl in Italien

Sowohl die Fünf-Sterne-Bewegung als auch Mitte-Rechts-Bündnis brauchen für eine Regierungsbildung Unterstützung anderer Parteien.

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Theoretisch ist auch eine Koalition der Fünf-Sterne-Bewegung und der ausländerfeindlichen Lega möglich, die auf eine Mehrheit kommen könnte. Die Parteien gleichen sich in ihrem anti-europäischen Kurs und in ihrer Kritik am Establishment. Jedoch unterscheiden sie sich aber unter anderem in sozialen und Migrations-Fragen. Die Lega ist zudem vor allem im Norden stark, die Sterne im verarmten Süden, wo die Bedürfnisse der Wähler andere sind als im reichen Norden.

Mit dem Beginn der Koalitionsverhandlungen wird nicht vor Ostern gerechnet. Erst müssen ein neuer Präsident für den Senat und einer für das Abgeordnetenhaus gefunden werden. Diese sollen am 23. März bei der ersten Sitzung des neuen Parlaments gewählt werden. Danach können erst die Konsultationen beim Staatspräsidenten Sergio Mattarella beginnen. Da sich bisher keine Lösung bei der komplizierten Regierungssuche abzeichnet, ist bereits von einer Neuwahl im Herbst oder im kommenden Jahr die Rede.

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3 Kommentare zu "Nach Parlamentswahl: Sozialdemokraten werden sich in Italien nicht an neuer Regierung beteiligen"

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  • Gleichzeitig darf ich hoffen, dass solche nicht italienische Zeitungen oder Journalen,
    meine Kommenten zu publizieren werden. In Italien schreiben die Journalisten klar, ganz und einfach,
    was die Politiker oder die grosse Unternehmer mogen.
    Meinungen dagegen werden schon zensiert.
    Vielen Danken dafür dem Handelsblatt auch

  • Leider spricht das zu klar, wie viele Italiener seien.
    Die verstehen über Politik nichts, als sie selbst erkennen. Ob wurde solche Regierung oder Abgeordnetengruppe etwas anzubieten, das könnte viel oder wenig eine verbesserung bringen,
    die stehen sofort dagegen. Die verstehen nichts was wird zu tun, sie lesen die Titel den Zeitungen - nur die
    Titel - daraus nehmen sie eine Idee die ist oft falsch oder sehr unklar.
    Jede gute Reform braucht vieles Arbeit und lange Zeit: die wird nicht den folgenden Tag beendet.
    Man braucht auch das gut verstehen, die Leute sollen es meinen und gut sich informiert
    machen.
    Die Bürger die haben den Fünfsterne oder Lega gewählt, konnen natürlich verstehen dass ein Steuer
    soll kurz zu werden, andere Lügen den Politikern, macht nichts für ihnen ob sei das alles recht.
    Jemand dessen sagt "für die Partei die lässt ihn zu essen" zu wahlen.
    Die sagen dass "alles soll wechselt zu werden"....macht nichts wie....!
    Wir soll Gott bedanken, wenn kein Gefähr eines Bürgerkriegs anzukommen würde.
    Jemand wäre es zu diskutieren.....Tatsächlich ein anderes Gefähr wird weiter,
    es ist eine Diktatur.

  • Die Sozis wollen nicht in die Regierung? Wo hab ich das schonmal gehoert?

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