Nach Putschversuch festgenommen
Fünf Deutsche in türkischer Haft

Die Folgen des Putschversuchs in der Türkei bekommen auch ausländische Staatsangehörige zu spüren. Die Bundesregierung weiß von mehreren Deutschen, die verhaftet wurden und weiter im Gefängnis sitzen.
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BerlinRund sechs Monate nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei sitzen dort mehrere Deutsche fest. Das teilte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), am Mittwoch in der Fragestunde des Bundestags mit.

Nach Angaben von Roth, der eine Frage des Linksfraktions-Abgeordneten Andrej Hunko beantwortete, handelt es sich um fünf deutsche Staatsbürger, „die nach dem Putschversuch festgenommen wurden, aufgrund politischer beziehungsweise terroristischer Strafvorwürfe“. Darunter befänden sich aber keine Journalisten, Anwälte oder Politiker deutscher Staatsangehörigkeit. Was den Betroffenen konkret vorgeworfen wird, teilte Roth nicht mit.

Zuletzt hatten der WDR, der NDR und die „Süddeutsche Zeitung“ von mehreren deutschen Staatsbürgern berichtet, die in der Türkei festsitzen, weil ihnen die türkischen Behörden die Ausreise verweigern.

Wie die drei Medien im vergangenen September berichteten, soll es sich um ein Ehepaar aus Niedersachsen, deren beiden Kinder sowie eine 48-jährige Süddeutsche und ihre Tochter handeln. Das Auswärtige Amt in Berlin sprach damals von einer einstelligen Zahl noch wirksamer Ausreiseverbote. Dazu zählten auch die in Medienberichten genannten Personen.

Den Betroffenen werden offenbar Kontakte zur Gülen-Bewegung zur Last gelegt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan macht den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen für den Putschversuch vom 15. Juli verantwortlich. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es seinerzeit, die deutschen Auslandsvertretungen betreuten die Betroffenen und leisteten konsularische Hilfe. Die Fälle würden auch immer wieder bei den türkischen Behörden angesprochen.

Auch die aktuellen Fälle würden, wie Roth sagte, immer wieder thematisiert. Das geschehe auf allen Ebenen, zum Beispiel im Rahmen des Besuchs von Bundesaußenministers Frank-Walter Steinmeier in Ankara am 15. November. „Ich selbst habe Haftfälle kürzlich bei meinem Gespräch mit dem türkischen Europaminister Celik thematisiert“, fügte Roth hinzu. In dieser Woche treffe er den türkischen Botschafter und werde die Fälle erneut ansprechen.

Roth betonte zugleich, dass unabhängig von der Staatsangehörigkeit der Betroffenen rechtstaatliche Standards bei der Strafverfolgung „stets gewahrt“ werden müssten. „Dies vertritt die Bundesregierung gegenüber der Türkei mit großem Nachdruck.“

Dietmar Neuerer
Dietmar Neuerer
Handelsblatt / Reporter Politik

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  • Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich. http://www.handelsblatt.com/netiquette 

  • Wir haben unsere wiederholten Aufenthalte an der türkischen Riviera und in Istanbul genossen. Mit der Inthronisation Erdogans zum Staatspräsidenten hat ein negativer Wandel in der Türkei stattgefunden und wir haben uns entschlossen, dieses Land zu meiden. Und diesbezüglich befinden wir uns in einer großen Gemeinde.

  • Fragen Sie doch einmal einen dieser Deutschen, ob er Deutscher oder, ob er Türke ist.

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