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Nach Raketenstart: UN weiten Nordkorea-Sanktionen auf Firmen aus

Nach dem Raketenstart Nordkoreas im Dezember 2012 hat der Sicherheitsrat der UN Sanktionen gegen die beteiligten Firmen und Manager ausgesprochen. Nordkorea antwortet mit einer Verstärkung des Programms.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat für eine Ausweitung der Sanktionen gegen Nordkorea gestimmt. Quelle: dapd
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat für eine Ausweitung der Sanktionen gegen Nordkorea gestimmt. Quelle: dapd

Seoul/New YorkNach den verschärften UN-Sanktionen geht Nordkorea erneut auf Konfrontationskurs und droht mit dem Ausbau seines Atomwaffenarsenals. „Wir werden Maßnahmen ergreifen, um unsere defensive Militärstreitmacht zu stärken, einschließlich der nuklearen Abschreckung“, hieß es am Mittwoch in einer Erklärung des Außenministeriums in Pjöngjang. Zudem kündigte das kommunistische Land an, in Zukunft keine Gespräche über sein Atomprogramm mehr führen zu wollen.

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Wenige Stunden zuvor hatte der Sicherheitsrat in New York die bestehenden Sanktionen gegen Nordkorea wegen des umstrittenen Raketenstarts im Dezember ausgeweitet. Mehrere ranghohe Mitarbeiter der an dem Start beteiligten nordkoreanischen Unternehmen dürfen ab sofort nicht mehr ins Ausland reisen, hieß es in der am Dienstag in New York vom mächtigsten UN-Gremium einstimmig verabschiedeten Resolution. Zudem werden ihre Auslandskonten und die ihrer Unternehmen eingefroren. Der Rat hatte den Raketenstart bereits zuvor scharf verurteilt, weil er bestehende Resolutionen des Gremiums verletze.

Den USA unterstellte Nordkorea erneut eine feindselige Politik. „Angesichts der sich verschlechternden US-Politik der Feindseligkeit gegenüber Nordkorea sind die Sechs-Parteien-Gespräche null und nichtig und die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel zu einem Ende gebracht worden“, wurde das Außenministerium von den Staatsmedien zitiert. In Südkorea gibt es seit längerem Befürchtungen, dass das Nachbarland erneut einen Atomtest unternehmen könnte. Es wäre der dritte Atomtest in Nordkorea nach 2006 und 2009.

Nordkoreas Führung ließ aber die Tür zu einem Dialog offen. Es werde künftig keine Verhandlungen über eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel geben, aber dafür Gespräche über Frieden und Sicherheit, erklärte Pjöngjang weiter.

Die sogenannten Sechser-Gespräche, bei denen es vor allem um die Beendigung des nordkoreanischen Atomprogramms gegangen war, hatte Nordkorea bereits im April 2009 für beendet erklärt. Auch damals hatte Pjöngjang auf die Verurteilung des UN-Sicherheitsrats auf einen Raketenstart des Landes reagiert. An den Sechser-Gespräche nehmen neben Nordkorea und den USA noch China, Russland, Südkorea und Japan teil. Der frühere nordkoreanische Machthaber Kim Jong Il hatte sich vor seinem Tod im Dezember 2011 mehrmals sich zu neuen Gesprächen bereiterklärt, jedoch keine konkreten Zusagen gemacht.

Die neuen Sanktionen gelten für vier in der Resolution namentlich genannte nordkoreanische Manager und sechs Unternehmen, unter anderem Banken, Weltraumtechnik- und Handelsfirmen. Der Rat hatte bereits 2006 und 2009 Sanktionen gegen das Land verhängt. Das Gremium forderte Nordkorea zudem auf, die Gespräche über ein Ende des Atomprogramms wieder aufzunehmen.

China hatte zuvor Zurückhaltung angemahnt und vor einer Eskalation des Konflikts gewarnt. Die nun verabschiedete Resolution sei ein Kompromiss, an dem vor allem die USA und China wochenlang gearbeitet hätten, hieß es aus Diplomatenkreisen. China hatte ursprünglich nur eine weitere Erklärung mit einer Verurteilung angestrebt und wollte keine neuen Sanktionen. Nach Einschätzung Chinas werden mit der Resolution die bereits bestehenden Sanktionen nur ausgeweitet. Auch Russland stimmte für die Resolution.

Der Raketenstart am 12. Dezember diente nach nordkoreanischen Angaben dazu, einen Satelliten zu friedlichen Zwecken ins All zu bringen. Die USA, Südkorea und andere Staaten werfen dem Land vor, einen verdeckten Test für die Entwicklung von Interkontinentalraketen unternommen zu haben, die mit Atomsprengköpfen bestückt werden können.

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