Nach Royal-Niederlage
Französische Sozialisten wetzen die Messer

Die dritte Schlappe hintereinander bei Präsidentschaftswahlen hat die französischen Sozialisten in eine tiefe Sinnkrise gestürzt. Appelle zur Geschlossenheit von Parteichef François Hollande verhallen ungehört: Intern werden schon die Messer gewetzt.

HB PARIS. Während die Reformer wie Dominique Strauss-Kahn jetzt die überfällige Sozialdemokratisierung der Partei fordern, wittern die Linken um Ex-Premier Laurent Fabius nach der Pleite der Modernisiererin Segolene Royal Morgenluft.

Der deutliche Sieg Nicolas Sarkozys habe erneut gezeigt, dass in Frankreich mit einem linken Programm keine Wahl mehr gewonnen werden könnte, sagt der Direktor der Friedrich-Ebert-Stiftung in Paris, Winfried Veit. Schon 1995 und 2002 scheiterte der damalige Kandidat Lionel Jospin - doch selbst die historische Schlappe gegen den Rechtsextremisten Jean-Marie Le Pen vor fünf Jahren schweißte die Partei nicht zusammen. Im Gegenteil, sie rieb sich in endlosen Flügelkämpfen auf.

Die „PS“ hat ihr „Godesberg“ noch vor sich und bildet unter den sozialdemokratischen Parteien Europas eine Ausnahme, wie Veit anmerkt. Tony Blairs Labour-Party und die SPD haben den Weg an die Macht aufgezeigt, doch die Linke will von einer Öffnung zur Mitte und der Erschließung neuer Wählerschichten nichts wissen. Die Linke müsse im Gegenteil ihre Überzeugungen offensiv und ohne Komplexe vertreten, forderte Fabius noch am Wahlabend. Man dürfe nicht links und rechts verwechseln.

Die Rückkehr an die Macht nach der glorreichen Ära François Mitterrand und dem Intermezzo der Regierung Jospin führt für Strauss-Kahn dagegen nur über eine Erneuerung der Partei und ein Abwerfen ideologischen Ballasts. Royal habe dabei schon viel erreicht, räumt „DSK“ ein, der der ungeliebten Rivalin bei der Kandidatenkür unterlegen war. Er erklärte sich umgehend dazu bereit, die Erneuerung der Partei in die Wege zu leiten. Doch Royal meldete unverzüglich auch ihren Führungsanspruch an.

Persönliche Eitelkeiten und Rivalitäten schwächen das Lager der Reformer, wie Veit bemerkt: „Strauss-Kahn hält sich für das Original“ - und Royal für die Kopie. Parteichef Hollande, pikanterweise Lebensgefährte von Royal, wird alle Hände voll zu tun haben, die Partei in einem halbwegs geschlossenen Zustand in die Parlamentswahl am 10. und 17. Juni zu führen. Dort dürfte für die Sozialisten nicht viel zu holen sein, denn traditionell statten die Franzosen ihren neuen Präsidenten immer auch mit einer satten Mehrheit in der Nationalversammlung aus.

Da zudem das Mehrheitswahlrecht die größte Partei bei der Verteilung der Abgeordnetenmandate bevorzugt, schwant den PS-Strategen bereits die nächste schwere Schlappe. In der Partei kursieren Hochrechnungen, wonach die sozialistische Fraktion auf weniger als 100 Mandate in der 577-köpfigen Nationalversammlung gestutzt werden könnte. Zusätzliche Kopfschmerzen bereitet der PS-Führung das gute Abschneiden des Zentrumspolitikers François Bayrou in der ersten Runde der Präsidentenwahl, der den Sozialisten viele Stimmen in der Mitte abspenstig machen könnte.

Veit von der Friedrich-Ebert-Stiftung rät den französischen Genossen, auf lange Sicht endlich den Schritt ins Zentrum zu wagen und sich mit Bayrous UDF auch organisatorisch zu einer großen Mitte-links-Partei nach italienischem Vorbild zusammenzuschließen. Dass sei allerdings mit dem linken Flügel um Fabius nicht zu machen, der sich deshalb abspalten werde. Von einem solchen Befreiungsschlag scheinen die Sozialisten aber noch weit entfernt.

Wie ernst es um die einst stolze Partei von Jean Jaurès und Mitterrand mittlerweile steht, zeigt, dass am Morgen danach sogar ein amtierender Minister der rechtsliberalen Regierung es für nötig befand, der PS öffentlich Ratschläge zu erteilen. Die französische Linke müsse sich wie in ganz Europa endlich modernisieren, mahnte der scheidende Wirtschafts- und Finanzminister Thierry Breton - im Interesse des ganzen Landes.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%