Nach Rückzug von Ministerkandidaten
Obama räumt „verpatzte“ Kabinettsbildung ein

Barack Obama gibt sich zerknirscht: Verärgert und enttäuscht sei er, dass zwei Kandidaten für sein Kabinett wegen Steuerversäumnissen das Handtuch geworfen haben. Das trifft ihn hart. Im US-Fernsehen spricht er von einem Patzer, der ihm unterlaufen sei. Und nicht nur das, auch in Bezug auf die Wirtschaftskrise scheint bei Obama Ernüchterung eingekehrt zu sein.

HB WASHINGTON. US-Präsident Barack Obama hat eine Teilschuld am Rückzug des als US-Gesundheitsminister nominierten Tom Daschle eingeräumt. "Ich habe das verpatzt", sagte Obama in mehreren am Dienstagabend (Ortszeit) ausgestrahlten Fernsehinterviews. Er sei "verärgert und enttäuscht", dass neben Daschle auch Nancy Killifer, die auf einem neu geschaffenen Kontroll-Posten im Weißen Haus Verschwendung seitens der Regierung verhindern sollte, wegen Steuerversäumnissen das Handtuch warf. Ihn treffe aber eine Mitschuld an der Situation, weil er die Kandidaten nominiert habe. Man müsse zu seinen Fehlern stehen, sagte Obama.

Der neue Präsident räumte überdies ein, dass ihm die schwere Wirtschaftskrise den Schlaf raube. "Das hält mich nachts wach, wortwörtlich", sagte Obama dem Fernsehsender CNN. Es gebe kein Zaubermittel gegen die Rezession, unterstrich er erneut. Seine Regierung kämpfe an drei Fronten: Gleichzeitig müsse das Konjunkturpaket auf den Weg gebracht werden, der Finanzsektor müsse stabilisiert werden und überdies gelte es, Aufsicht und Regulierung zu stärken, um eine Wiederholung der Krise zu verhindern. Diese Aufgaben zu bewältigen, "wird seine Zeit dauern", sagte er.

Obama kündigte an, an diesem Mittwoch Maßnahmen zur Begrenzung der Gehälter von Bank-Managern bekanntgeben zu wollen. Betroffen seien Geldinstitute, die staatliche Hilfen erhielten. Einzelheiten nannte Obama aber nicht. Vor wenigen Tagen hatte er Bonuszahlungen in zweistelliger Milliardenhöhe für Wall-Street-Banker scharf kritisiert. Im US-Senat gingen derweil die Beratungen über das weit über 800 Mrd. Dollar (615 Mrd. Euro) schwere Konjunkturpaket weiter. Eine Abstimmung wird bis Freitag erwartet.

Steuerprobleme seiner Kandidaten werden für Obama immer stärker zur Last. Erst vor kurzem war bekanntgeworden, dass Tom Daschle seit längerem Steuerschulden in Höhe von mehr als 120 000 Dollar (etwa 93 000 Euro) hatte und sie erst Anfang dieses Jahres - nach der Nominierung - beglichen hat. Nancy Killifer hatte es laut Medien eineinhalb Jahre lang versäumt, Steuern für eine Haushaltshilfe abzuführen. Auch der mittlerweile als Finanzminister bestätigte Timothy Geithner hatte wegen früherer Steuerversäumnisse zunächst um die Zustimmung des Senats zu seiner Berufung bangen müssen.

Der US-Präsident hatte am Dienstag den langjährigen republikanischen Senator Judd Gregg (61) als Handelsminister nominiert. Er wird neben Verteidigungsminister Robert Gates und Verkehrsminister Ray LaHood der dritte Vertreter der Oppositionspartei in der neuen US-Regierung sein. An der raschen Bestätigung Greggs durch den US-Senat besteht kein Zweifel. Ursprünglich hatte Obama für den Handelsposten den Gouverneur von New Mexico, Bill Richardson, nominiert. Dieser hatte dann jedoch aufgrund laufender Ermittlungen wegen möglicher Korruption bei der Vergabe von Regierungsaufträgen in seinem Staat den Rückzug erklärt.

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