Nach russischem und chinesischem Widerstand
EU stimmt über Iran-Resolution vorerst nicht ab

Iran wird wegen seiner mutmaßlichen Verstöße gegen den Atomwaffensperrvertrag vorläufig nicht vor den Weltsicherheitsrat gebracht. Eine entsprechende Resolution der EU, die der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) in Wien in dieser Woche verabschieden sollte, wurde jetzt nach starkem Widerstand Russlands und Chinas geändert.

HB WIEN. Dies bestätigten Diplomaten am Donnerstag. Teheran muss wegen „zahlreicher Verstöße“ dennoch weiterhin mit einer scharfen Kritik des höchsten Entscheidungsgremiums der IAEO rechnen.

Die Abstimmung über den vom so genannten EU-Trio Deutschland, Frankreich und Großbritannien bisher noch nicht offiziell eingebrachten Resolutionstext war wegen des offenen Widerstandes aus Moskau und Peking unwahrscheinlich geworden. Beide haben starke wirtschaftliche Interessen in Iran. Auch die Gruppe der zwölf blockfreien Staaten innerhalb des 35 Mitglieder starken Gouverneursrats hatte sich mehrheitlich gegen die Einschaltung des Sicherheitsrats gewehrt. Iran hatte am Mittwoch gedroht, die umstrittene Urananreicherung wieder aufzunehmen und die freiwillige Überprüfung seiner Atomanlagen durch die IAEO zu stoppen, wenn der Sicherheitsrat eingeschaltet würde.

Ein neuer Resolutionstext droht Iran nun die Meldung an den Sicherheitsrat bei weiteren Verstößen an. Das EU-Trio hatte in den vergangenen Monaten versucht, Teheran endgültig von der beabsichtigten Anreicherung von Uran abzubringen. Dieses kann sowohl zur Herstellung von Brennstoff für Kernkraftwerke, als auch zum Bau von Atombomben eingesetzt werden.

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