Nach Stadtratswahl
Moskau: Eklat in der Staatsduma

Eklat in der russischen Staatsduma: Aus Protest gegen angeblich massenhafte Wahlfälschung bei der Stadtratswahl in Moskau haben sogar kremltreue Kräfte am Mittwoch das Parlament vorübergehend verlassen. Es blieb nur die von Regierungschef Wladimir Putin geführte Partei Geeintes Russland zurück, der bei der Wahl am Sonntag der Sieg zugesprochen worden war.
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HB MOSKAU. Die Abgeordneten von drei anderen Fraktionen forderten Kremlchef Dmitri Medwedew zu einem Krisengespräch auf, wie die Agentur Interfax meldete. Der Präsident lehnte jedoch ein baldiges Treffen mit den Parlamentariern ab.

In der Duma wollen die Mitglieder der regierungstreuen Partei Gerechtes Russland, der ultranationalistischen Liberaldemokratischen Partei Russlands von Wladimir Schirinowski sowie die Kommunisten erst wieder die Sitzungsarbeit aufnehmen, wenn der Streit um die Moskau-Wahl beigelegt ist. Putin wies die Fälschungsvorwürfe zurück. "Wenn jemand an der Ehrlichkeit der Wahl zweifelt, sollte er das vor Gericht beweisen", sagte Putin am Mittwoch während eines Besuchs in China. Den Protest in der Duma nannte er "innenpolitisch motiviert".

Medwedews Sprecherin Natalia Timakowa sagte, das Staatsoberhaupt plane keine Zusammenkunft mit den Abgeordneten. "Der Präsident trifft sich oft genug mit den Fraktionen." Die Wahlkommission hatte Geeintes Russland 32 der 35 Sitze im Moskauer Stadtrat zugesprochen. Mit Ausnahme der Kommunisten verfehlten alle anderen Parteien die 7- Prozent-Hürde. Auch in der Staatsduma regiert die Kremlpartei mit satter Zweidrittelmehrheit. Russlands Wahlleiter Wladimir Tschurow und Medwedew hatten die landesweiten Wahlen vom Sonntag gelobt.

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