Nach Steuerstreit
Japans Regierungspartei spaltet sich

Nach einem heftigen Streit um Steuererhöhungen sind am Montag Ex-Parteichef Ichiro Ozawa und 49 weitere Abgeordnete aus der Demokratische Partei Japans (DPJ) ausgetreten. Die Regierungspartei steht vor der Zerreißprobe.
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TokioNach heftigem Streit um geplante Steuererhöhungen hat sich Japans Regierungspartei DPJ gespalten. Ex-Parteichef Ichiro Ozawa und 49 weitere Abgeordnete aus beiden Parlamentskammern seien am Montag aus der Demokratische Partei Japans (DPJ) von Regierungschef Yoshihiko Noda ausgetreten und wollten nun eine neue Partei gründen, berichteten japanische Medien. Im maßgeblichen Unterhaus hält die DPJ jedoch weiterhin eine Mehrheit. Ihre anfängliche Mehrheit im Oberhaus, das noch über die Steuergesetze abstimmen muss, hatte die DPJ bereits zuvor verloren.

In der vergangenen Woche hatte das Unterhaus mit Unterstützung der Opposition den umstrittenen Gesetzesantrag zur Verdoppelung der Verbrauchsteuer beschlossen, nachdem Mitglieder der eigenen Partei Noda die Gefolgschaft verweigert hatten. Nodas größter innerparteilicher Widersacher Ozawa hatte die Steueranhebung strikt abgelehnt und das am Sonntag noch einmal bekräftigt. Die stufenweise Anhebung der Verbrauchsteuer von 5 auf 10 Prozent bis 2015 soll angesichts der gigantischen Staatsverschuldung von 200 Prozent des Bruttoinlandsprodukts helfen, die steigenden Sozialkosten zu decken.

Die Opposition stimmte zwar für Nodas Steuergesetze, fordert aber im Gegenzug Neuwahlen zum Unterhaus. Noda ist erst seit September vergangenen Jahres Regierungschef in Japan.

 

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Ach, Osawa, das ist der Meister der Intriege. Fraglich ob er im nächsten Unterhaus wieder sitzen wird.

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