Nach Supermarkt-Einsturz
Lettischer Ministerpräsident Dombrovskis tritt zurück

Als am vergangenen Donnerstag das Dach eines Supermarkts in Riga einstürzte, starben 54 Menschen. Regierungschef Dombrovskis machte die Ursachenforschung der Tragödie zur Chefsache. Nun tritt er ab.
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RigaWenige Tage nach dem verheerenden Dacheinsturz in Lettland mit 54 Toten hat Ministerpräsident Valdis Dombrovskis überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Er übernehme damit die politische Verantwortung für die Tragödie in einem Supermarkt in Riga vor sechs Tagen, sagte er nach einem Treffen mit Staatspräsident Andris Berzins am Mittwoch. Nach dem Unglück benötige Lettland eine Regierung, die „die klare mehrheitliche Unterstützung des Parlaments hat und in der Lage ist, mit der gegenwärtigen Situation im Land umgehen zu können“.

Mit dem Ministerpräsidenten muss nach lettischem Gesetz auch die gesamte Regierung zurücktreten. Bis zur Bestätigung eines neuen Regierungschefs und seiner Ministerriege bleibt das aktuelle Kabinett geschäftsführend weiter im Amt. Staatspräsident Andris Berzins, der den Auftrag zur Regierungsbildung vergeben muss, will in der kommenden Woche die Gespräche mit den Parteien aufnehmen. Sein Ziel sei, bis Ende des Jahres eine neue Regierung zu formieren, hieß es in einer Mitteilung der Präsidialkanzlei.

Dombrovskis kündigte an, der nächsten Regierung nicht mehr vorstehen zu wollen. „Ich werde als Abgeordneter ins Parlament zurückkehren“, sagte er nach Angaben der Nachrichtenagentur BNS. Lettische Medien sagten ihm immer wieder Ambitionen auf einen Job in Europa nach, was Dombrovskis aber stets dementierte.

Der Dacheinsturz am Donnerstagabend war das schwerste Unglück seit der Unabhängigkeit Lettlands im Jahr 1991. Noch am Montag hatte Dombrovskis erklärt, er werde die Ermittlungen persönlich überwachen.

Nach Angaben einer Sprecherin des Innenministeriums wird der Rücktritt die Untersuchungen der Unglücksursache nicht verzögern. Auch die anstehende Euro-Einführung am 1. Januar werde davon nicht beeinträchtigt, sagte ein Sprecher des Finanzministeriums der BNS.

Dombrovskis' Schritt kam für viele überraschend. „Ich hatte zuvor keine Hinweise auf die Absicht des Ministerpräsidenten“, sagte Wirtschaftsminister Daniels Pavluts im lettischen Radio. Politologen bezeichneten den Rücktritt in lettischen Medien als „verantwortungsvollen Schritt“ und „Vorbild für viele andere“ im Umgang mit der Einsturz-Tragödie.

Dombrovskis war Anfang 2009 aus dem EU-Parlament an die Spitze einer Mitte-Rechts-Regierung in dem damals praktisch vor dem Bankrott stehenden Lettland gewechselt und wurde seitdem zweimal wiedergewählt. Mit eisernen Spar- und Reformmaßnahmen hat Dombrovskis das kleine Land wieder auf Kurs gebracht – Lettland wird 2014 als 18. Land den Euro einführen. Innerhalb der Regierungskoalition kam es allerdings immer häufiger zu heftigem Streit – zuletzt wurde die Koalitionsvereinbarung für unwirksam erklärt.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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