Nach Tsipras' Rücktritt
Hardliner spalten sich von Syriza ab

Sie nennen sich „Popular Unity“ und wollen den Kurs von Alexis Tsipras nicht länger mittragen: Hardliner der Syriza-Partei gründen eine unabhängige Parlamentsgruppe – und zwar die drittgrößte der Volksvertretung.
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AthenHardliner der regierenden Syriza-Partei in Griechenland wollen eine eigene unabhängige Parlamentsgruppe gründen. 25 Abgeordneten des linken Flügels teilten die Abspaltung von der Syriza-Partei am Freitag in einem Brief an das Parlament mit.

Die neue Gruppe nennt sich „Popular Unity“ und wird vom ehemaligen Energieminister Panagiotis Lafazanis geführt. Sie wird die drittstärkste Gruppe im Parlament. Das bedeutet, dass sie ein Mandat erhalten könnte, um zu versuchen, eine neue Regierung zu bilden.

Zunächst soll aber der Chef der stärksten Oppositionspartei, Evangelos Meimarakis von der Nea Dimokratia (ND), sondieren, ob seine Partei eine Regierungsmehrheit im Parlament findet. Nach einem Treffen mit Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos sagte Meimarakis am Freitag: „Ich werde zusammen mit den anderen Parteien untersuchen, ob das heutige Parlament das Vertrauen – auch einer Minderheitsregierung – aussprechen könnte, die den europäischen Kurs des Landes sichern würde.“

Der ND-Fraktion gehören 76 der insgesamt 300 Abgeordneten im Athener Parlament an. Um eine Regierungsmehrheit zu bilden, wäre Meimarakis auf eine breite Koalition inklusive Kommunisten und Rechtsextremen angewiesen – eine unwahrscheinliche Konstellation.

Meimarakis schloss die Bildung einer großen Koalition mit der Syriza-Partei von Tsipras nicht aus – allerdings mit einem anderen Regierungschef, wie er sagte. Der ND-Chef nannte den bisherigen Vize-Regierungschef Giannis Dragasakis als Kandidaten. Griechische Kommentatoren räumten diesem Modell keine Chancen ein und rechneten weiterhin mit baldigen Neuwahlen. Solange die Sondierungsmandate laufen, bleibt Tsipras Regierungschef.

Wenn keine Partei eine Koalitionsregierung bilden kann, wird das Parlament aufgelöst. Innerhalb eines Monats muss es Neuwahlen geben. Als wahrscheinlichstes Datum gilt der 20. September. Ministerpräsident Alexis Tsipras hatte am Donnerstag angesichts der Rebellion in seiner Partei wegen des dritten Rettungspakets seinen Rücktritt erklärt.

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  • Griechen-Circus :


    >> Ein dreister Versuch, die Leute für dumm zu verkaufen

    Es sind die Zeiten, in denen Angela Merkel aus der Politik einen Zirkus gemacht hat. Es finden sich noch welche, die Merkel für ihre Staatskunst loben. Sie machen sich selber zum Clown. "Akrobat - schöööön!" rufen sie begeistert bei jedem Purzelbaum der Kanzlerin. Wie einst der berühmte Charlie Rivel. Aber das Lachen wird uns noch vergehen.

    Angela Merkel brüstet sich mit der Härte und der Konsequenz, die sie gegenüber dem kleinen Land an der europäischen Peripherie walten ließ: "Es hilft doch auch nichts, wenn wir jetzt alle nett miteinander sind, und in zwei, drei Jahren ist es noch schlechter, als es heute schon ist." Aber das war nicht an die Griechen gerichtet, sondern an die eigenen Leute. Die wollen - ob aus Egoismus oder ökonomischer Vernunft heraus - immer weniger von der sogenannten Griechenland-Rettung wissen.

    Man kann es ihnen nicht verdenken. Merkel hatte zugesichert: "Es wird in der Eurozone keinen Haircut, keinen Schuldenschnitt geben." Ein dreister Versuch, die Leute für dumm zu verkaufen. Denn mit dem neuen Paket soll die Laufzeit der Kredite immer weiter verlängert und auch die Zinsen immer weiter gesenkt werden, sodass aus dem Kredit irgendwann eine Schenkung wird. Der Schuldenschnitt, der nicht so heißen darf. ........>>

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/jakob-augstein-ueber-angela-merkel-und-griechenland-show-a-1049000.html#ref=meinunghp


  • Griechische Verhältnisse
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    Kaum sind die ersten 23 Milliarden geflossen, erklärte Tsipras seinen Rücktritt.
    Er will Neuwahlen.
    Jetzt gibt es erst einmal wieder Stillstand.
    Die bisherigen beschlossenen Reformen sind somit perdu.
    Tsipras will die Verträge neu aushandeln.

    Die radikale Linke hat sich bereits abgespalten und eine neue Partei gegründet.
    Es ist bereits der dritte Urnengang in diesem Jahr.

  • @ Herr Werner Wilhelm

    >> Das ist immer noch besser als ein neuer Krieg in Europa. >>

    Lasten Sie den Griechen nicht auch noch Kriegsgefährdung an. Diese kommt von einer ganz anderen Seite : Ukraine läßt grüßen !

    Dieses Land ist mittlerweile im Kollektiven Drogenrausch " EUtopia " !

    Es dauert vermutlich nicht mehr lange, dann stehen die Junta und Nazi-Schergen der Ukraine millionenfach als Flüchtlinge vor unseren Tür. Ist aber ein anderes Thema. Bei Interesse hier :

    http://www.hintergrund.de/201507283614/globales/terrorismus/kriegsvorbereitungen-als-friedensstiftende-massnahmen.html



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