Nach US-Forderung Macron sieht keine Alternative zu Atomabkommen mit Iran

Frankreichs Präsident hat sich wiederholt für das Atomabkommen mit dem Iran ausgesprochen. Vertragspartner USA fordert Änderungen.
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Das Atomabkommen mit dem Iran wird bei Macrons Treffen mit US-Präsident Donald Trump am Dienstag ein wichtiges Thema sein. Quelle: AFP
Emmanuel Macron

Das Atomabkommen mit dem Iran wird bei Macrons Treffen mit US-Präsident Donald Trump am Dienstag ein wichtiges Thema sein.

(Foto: AFP)

Washington, TorontoFrankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die USA aufgefordert, am internationalen Atomabkommen mit dem Iran festzuhalten. Er habe keinen Plan B, sagte Macron am Sonntag dem Sender Fox News vor Beginn seines dreitägigen Staatsbesuchs in Washington. Macron kündigte weiter an, er wolle die Vereinbarung mit dem Iran vervollständigen und auch ballistische Raketen ansprechen.

Auch Bundesaußenminister Heiko Maas betonte, Ziel sei, dass die Vereinigten Staaten mit an Bord blieben. Man werde darüber reden, wie die Änderungsvorschläge von US-Präsident Donald Trump berücksichtigt werden könnten, sagte Maas am Sonntag am Rande des G7-Außenministertreffens in Toronto.

Trump hat das 2015 von seinem Vorgänger Barack Obama ausgehandelte Abkommen wiederholt als den „schlechtesten Deal aller Zeiten“ kritisiert. Die von den fünf UN-Vetomächten USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland mit dem Iran getroffene Vereinbarung sieht vor, dass der Iran sein Atomprogramm einschränkt und im Gegenzug die meisten Strafmaßnahmen aufgehoben werden.

Trump fordert nun von den europäischen Unterzeichnerstaaten, von ihm ausgemachte Fehler in dem Vertragswerk zu beseitigen. Ansonsten würden die USA sich aus dem Abkommen zurückziehen und am 12. Mai wieder Sanktionen in Kraft setzen. Der Iran hat angekündigt, im Falle eines US-Austritts die Vereinbarungen als hinfällig anzusehen.

Irans Außenminister Dschawad Sarif betonte am Sonntag in einem Interview des Senders CBS erneut, für den Iran würde es bei einem Ausstieg der USA keinen Grund geben, weiter an dem Atomabkommen festzuhalten. Die USA würden dann als unzuverlässiger Partner für die internationale Gemeinschaft gesehen. Zuvor hatte der Iran im Falle einer Aufkündigung mit der Wiederaufnahme seiner nuklearen Aktivitäten gedroht. Das Ziel sei weiter nicht eine Atombombe, betonte Sarif am Samstag in New York. „Aber wir werden energisch unsere Nuklearanreicherung verfolgen.“ Die Regierung in Teheran würde zunächst mehrere Optionen prüfen. Präsident Hassan Ruhani hatte vor erwarteten und unerwarteten Maßnahmen gewarnt.

Das Atomabkommen wird bei Macrons Treffen mit Trump am Dienstag wichtiges Thema sein. Ende der Woche reist Bundeskanzlerin Angela Merkel dann nach Washington.

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