Nach Wahl in Türkei
Erdogan und Davutoglu loten Möglichkeiten aus

Bei der Wahl in der Türkei hat Erdogan eine Schlappe hinnehmen müssen. Seine Partei bleibt zwar die stärkste Kraft, hat aber die absolute Mehrheit verloren. Mit dem Ministerpräsidenten berät er nun das weitere Vorgehen.
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AnkaraNach dem Verlust der absoluten Mehrheit in der Türkei wollen Ministerpräsident Ahmet Davutoglu und Präsident Recep Tayyip Erdogan das weitere Vorgehen beraten. Es war nicht klar, ob Davutoglu bei dem für Dienstag geplanten Treffen gemäß den politischen Gepflogenheiten seinen Rücktritt einreichen würde. In einem solchen Fall würde Erdogan ihn auffordern, so lange im Amt zu bleiben, bis eine neue Regierung gebildet ist.

Die von Erdogan gegründete Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt (AKP) hatte bei der Wahl am Sonntag die absolute Mehrheit eingebüßt, war aber stärkste Kraft geblieben. Sie verlor acht Prozentpunkte und kam auf rund 41 Prozent. Mit 258 Sitzen fehlen ihr nun 18 zur absoluten Mehrheit. Für eine Verfassungsreform wären sogar mindestens 330 der 550 Sitze nötig gewesen. Deswegen muss die AKP mit einer der kleineren Parteien eine Koalition anstreben.

Das Resultat war eine Niederlage für Erdogan. Er hatte gehofft, die Türkei in ein Präsidialsystem umzuwandeln, in dem er selbst mehr Macht hätte ausüben können.

Der Präsident hatte – obwohl nach der Verfassung zur Neutralität verpflichtet – lautstark für die AKP Wahlkampf gemacht. Ziel war eine verfassungsändernde Mehrheit zum Umbau der Türkei in eine auf den Präsidenten zugeschnittene Demokratie, also auch der Ausbau von Erdogans Macht. Dieses Vorgehen dürfte Davutoglu die Regierungsbildung jetzt schwer machen.

Das offizielle Wahlergebnis soll in etwa zwei Wochen vorliegen. Danach werden die Abgeordneten vereidigt und haben anschließend 45 Tage Zeit, um eine Regierung zu wählen. Gelingt das nicht, gibt es Neuwahlen.

Agentur
ap 
Associated Press / Nachrichtenagentur

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