Nachfolger für Richterin O'Connor
Bush nominiert konservativen Richter für Obersten Gerichtshof

US-Präsident George W. Bush hat den konservativen Richter John Roberts für den frei werdenden Posten am obersten US-Gericht nominiert. Die Demokraten haben jedoch noch eine Blockade-Möglichkeit.

HB WASHINGTON. Roberts soll die Nachfolge der Richterin Sandra Day O'Connor antreten, die zu Beginn des Monats überraschend ihren Rücktritt angekündigt hatte. Die Nominierung für die Richterstelle war mit Spannung erwartet worden, zumal es bereits in den vergangenen Monaten erbitterte Kämpfe um die Ernennung von Richtern untergeordneter Gerichte gegeben hatte. Es handelt sich um den ersten freien Posten in dem einflussreichen Supreme Court seit mehr als zehn Jahren.

Roberts Nominierung muss noch vom Senat bestätigt werden. Dort haben zwar die Republikaner Bushs die Mehrheit. Die Demokraten können jedoch eine Nominierung blockieren. Bush appellierte an die Demokraten im Senat, „mit Würde“ über seine Nominierung zu befinden. „Ich habe volles Vertrauen, dass der Senat angemessenes Format zeigt und umgehend über die Nominierung entscheidet“, sagte Bush. Das Gericht soll im Oktober wieder zusammentreten.

Der 50-jährige Roberts ist seit 2003 Berufungsrichter in Washington. Unter dem früheren US-Präsidenten Ronald Reagan war er im Justizministerium beschäftigt. Während Bushs erster Amtszeit als Präsident war Roberts stellvertretender oberster Prozessvertreter vor dem Supreme Court.

Das Oberste US-Gericht nimmt eine Schlüsselstellung im politischen System der USA ein. Seine wohl wichtigste Funktion besteht darin, über die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen sowie von Anordnungen der Exekutive zu entscheiden. In diesen Fragen sind seine Urteile so gut wie endgültig. Die Richter werden auf Lebenszeit berufen.

Die moderat-konservative Richterin O'Connor war die erste Frau im Obersten US-Gericht. Die 75-Jährige hatte ihren Rückzug damit begründet, künftig für ihren an Alzheimer erkrankten Mann sorgen zu wollen. O'Connor hatte angekündigt, so lange im Amt zu bleiben, bis ein Nachfolger gefunden sei.

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