Nachkriegsordnung im Südkaukasus
Diplomatie im Südkaukasus stockt

Schwerer Rückschlag für die Bemühungen um eine Ende des Kaukasus-Konflikts: Die Vertreter Georgiens und Russlands seien nicht wie zuvor gemeldet zur einer Unterredung zusammengekommen, teilte eine Uno-Sprecherin in Genf mit. Grund dafür ist offenbar die Forderung Moskaus, auch Delegationen der abtrünnigen georgischen Provinzen Abchasien und Südossetien zu beteiligen.

HB GENF. Die Gespräche zwischen Russland und Georgien über eine Nachkriegsordnung im Südkaukasus sind am Mittwoch ergebnislos abgebrochen worden. "Russland hat die Genfer Verhandlungen soeben verlassen", sagte der georgische Präsident Micheil Saakaschwili am Mittwoch in Brüssel. "Dies bedeutet im Grunde, dass Russland an diesem Punkt kein Interesse an einem diplomatischen Prozess hat."

Die Regierung in Moskau machte ihrerseits Georgien für den Abbruch der Gespräche verantwortlich. "Das Treffen wurde de facto von Georgien abgebrochen, das sich weigerte, an einer Plenarsitzung teilzunehmen", zitierte die Nachrichtenagentur Interfax den russischen Delegationsleiter, Vize-Außenminister Grigori Karasin. Der EU-Sonderbeauftragte für Georgien begründete das Scheitern der Gespräche mit "verfahrenstechnischen Schwierigkeiten". Neue Konsultationen seien aber für den 18. November geplant, sagte Pierre Morel. Hauptstreitpunkt in Genf war die Teilnahme von Vertretern der von Georgien abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien an den Unterredungen.

Ziel der Verhandlungen sollte die Wiederherstellung von Stabilität und Sicherheit in der Region sein. An der Konferenz nahmen auch Vertreter der Europäischen Union, der USA, der Vereinten Nationen und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) teil.

Details der Gespräche wurden zunächst nicht bekannt. Eine UN-Sprecherin sagte, die Parteien hätten sich mit Blick auf die schwierigen Verhandlungen auf eine Nachrichtensperre verständigt. Zudem wurde Fotografen verboten, Bilder von den Delegationen zu machen. Offenbar diskutierten beide Seiten auch nicht direkt in einem Raum miteinander. Nach Angaben des selbst ernannten Außenministers Abchasiens, Sergei Schamba, sprachen Vertreter internationaler Organisationen separat mit beiden Lagern, in der Hoffnung, sie später an einen Tisch zu bringen.

Die Organisatoren hofften, dass den Gesprächen in Genf bald regelmäßige Verhandlungen zwischen Russland, Georgien und den USA folgen könnten. Dabei sollten dann offene Fragen wie etwa die Rechte Zehntausender Flüchtlinge geklärt werden. "Wir wussten, dass dies ein langer Prozess ist", sagte der amtierende OSZE-Vorsitzende und finnische Außenminister Alexander Stubb. "Wir gehen es langsam und Schritt für Schritt an."

Vor einer Woche zogen die letzten russischen Truppen aus dem georgischen Kerngebiet ab. Russland hatte zuvor Pufferzonen außerhalb der beiden Provinzen Südossetien und Abchasien errichtet. Der fünf Tage anhaltende Krieg und vor allem die massiven Militärintervention Russlands wurden von der EU und den USA als unangemessen kritisiert. Russland hat die zwei abtrünnigen Regionen mittlerweile als unabhängige Staaten anerkannt, was von der internationalen Gemeinschaft verurteilt wurde.

Der Internationale Gerichtshof hat unterdessen beide Länder am Mittwoch aufgefordert, die Sicherheit aller ethnischen Gruppen in Südossetien und Abchasien zu garantieren. In einer vorläufigen Entscheidung hieß es, beide Seiten müssten alles in ihrer Macht stehende unternehmen, um Rassendiskriminierungen zu verhindern.

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