Nachsitzen für die Abgeordneten
Europa vor leeren Rängen

Blau machen ist ein Problem, dass man bisher eher aus dem Schulumfeld kannte. Doch EU-Abgeordnete stehen den jungen Leuten in nichts nach: Die Damen und Herren in Brüssel schwänzen zu oft das Plenum - was sich aber bald ändern soll.

BRÜSSEL. Der Präsident der EU-Kommission war empört. Als José Manuel Barroso kürzlich vor dem Europäischen Parlament in Straßburg das Arbeitsprogramm seiner Behörde für 2006 vorstellte, sprach er vor leeren Rängen. Die meisten der 732 Europaabgeordneten hatten außerhalb des Plenarsaals anderes zu tun, als den Worten des Portugiesen zu lauschen. Barroso ließ den Fall von Missachtung nicht auf sich beruhen. „Bei meiner Rede saßen mehr Kommissare als Abgeordnete auf den Bänken“, schrieb er in einem Beschwerdebrief an den Präsidenten des Parlaments, Josep Borrell.

Der Spanier reagierte prompt. Borrell will den sechs Vorsitzenden der Fraktionen in dieser Woche Reformvorschläge für eine Straffung der Parlamentsarbeit unterbreiten. In einem Papier aus dem Büro des Präsidenten heißt es dazu, die schwache Beteiligung der Abgeordneten an den Debatten untergrabe die Glaubwürdigkeit der Europapolitik.

Mangelhafte Präsenz der Abgeordneten ist in vielen nationalen Parlamenten ein Problem. Von wenigen Höhepunkten abgesehen diskutieren die Fachpolitiker im Plenarsaal unter sich. Doch was in Berlin kaum noch jemanden aufregt, löst jetzt in Brüssel und Straßburg eine Grundsatzdebatte über die Organisation der europäischen Gesetzgebung aus.

„Wir sind das Opfer unserer eigenen Kompetenzausweitung geworden“, analysiert der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber. Die Vielfalt der Themen sei inzwischen so groß, dass vor lauter Sitzungen die Konzentration auf die wesentlichen Themen verloren gehe, so Ferber.

In der Tat gibt es inzwischen keinen Lebensbereich mehr, dem sich das Europaparlament nicht widmet, keine Region der Welt, die die EU-Abgeordneten nicht auf dem politischen Radarschirm hätten. Im Februar debattierte die Straßburger Versammlung über das „Kulturerbe in Aserbaidschan“. Auch die politische Lage in Nepal, Sri Lanka oder Kambodscha findet regelmäßig Beachtung.

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