Nahost
Araber zahlen Hamas-Regierung Millionen

Nach dem Iran hat auch die Arabische Liga angekündigt, für EU und USA in die Bresche zu springen, die ihre Hilfszahlungen an die Palästinenserregierung wegen der Machtübernahme der Hamas gestoppt hatten. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas versucht unterdessen, weitere neue Finanz-Quellen anzubohren.

HB KAIRO/ANKARA. Die Organisation arabischer Staaten erklärte, sie werde der palästinensischen Autonomiebehörde 50 Millionen Dollar zu überweisen. Das seien etwa 40 Prozent der überfälligen Gehälter für die Regierungsangestellten. Katar habe das Geld gespendet. Saudi-Arabien stelle weitere 20 Millionen Dollar zur Verfügung.

Liga-Sprecher Alaa Ruschdi erklärte auch, von Problemen mit den Banken wegen der Überweisung der Hilfsgelder sei nichts bekannt. Die US-Regierung hatte erklärt, sie könnte Banken bestrafen, die bei Transfers an die neue Palästinenser-Regierung helfen. Die Vereinigten Staaten stufen die radikal-islamische Hamas als Terror-Organisation ein.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ist unterdessen zu einem Staatsbesuch in der Türkei eingetroffen. Eines der zentralen Themen dürfte die Finanzkrise der palästinensischen Autonomiebehörde sein. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat den Stopp der EU-Finanzhilfe kritisiert. Abbas, der der abgewählten Fatah-Partei angehört, wird mit Erdogan, Staatspräsident Ahmet Necdet und Außenminister Abdullah Gül sprechen. Neben der Türkei wird Abbas auch noch Norwegen, Finnland und Frankreich besuchen.

Die Europäische Union (EU) und die USA haben ihre Finanzhilfen für die Palästinenser-Regierung gestoppt, seitdem diese von der Hamas geführt wird. Die Gelder sollen erst wieder fließen, wenn die Hamas der Gewalt abschwört und den Staat Israel anerkennt. Einen solchen Schritt schließen die Hamas-Vertreter bislang konsequent aus.

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