Nahost
Frankreich gefährdet Uno-Einsatz im Libanon

Die Uno-Friedenstruppe soll so schnell wie möglich in den Libanon entsendet werden. Vor allem die USA drängen auf eine Aufstockung, wollen aber selbst keine Truppen bereit stellen. Stattdessen soll Frankreich die Führung übernehmen. Doch Paris fühlt sich offenbar missverstanden.

HB PARIS. Frankreich plane nicht, wie von den Vereinten Nationen erhofft, mit bis zu 5000 Soldaten das Rückgrat der Uno-Truppe zu bilden, berichtete die französische Tageszeitung „Le Monde“ am Donnerstag unter Berufung auf Vertreter der Vereinten Nationen und Diplomaten. Vielmehr seien lediglich nur ein Dutzend Offiziere und rund 200 Pioniere als Beitrag im Gespräch.

Das Verteidigungsministerium in Paris wollte diese Information nicht kommentieren. Laut „Le Monde“ will Frankreich „Garantien für seine Soldaten“ und fürchtet vor allem Repressalien des Irans und Syriens, zweier Länder, die die Hisbollah im Libanon unterstützen „und gegen die Frankreich diplomatische Kämpfe führt“.

Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie hatte noch am Mittwochabend gesagt, Frankreich sei bereit, das Kommando auch der aufgestockten Truppe bis Februar zu übernehmen. „Die Frage ist heute nicht, wie viele Soldaten wann entsendet werden, sondern, was sie wie tun sollen“, sagte die Verteidigungsministerin. Es war erwartet worden, dass Frankreich mindestens 2000 zusätzliche Soldaten schickt.

Laut „Le Monde“ wollte die Ministerin in dem TV-Interview aber bereits ankündigen, dass Frankreich zunächst lediglich 200 Mann entsendet. Uno-Verantwortliche hätten sie wegen des befürchteten „verheerenden Effekts“ dieser Mitteilung aber davon abgebracht. Uno-Generalsekretär Kofi Annan hatte nach dem Bericht vor, noch am Donnerstag Staatspräsident Jacques Chirac anzurufen. Diplomatische französische Kreise sprächen von einem „Missverständnis mit New York“, Paris wolle „keine wichtigere Rolle in der Unifil als andere Uno-Mitglieder spielen“.

Bislang galt die Uno-Truppe Unifil im Libanon als schwach. Mit mehr Personal und einem stärkeren Mandat soll sie jetzt zusammen mit der libanesischen Armee für ein Ende der Feindseligkeiten in der Pufferzone zu Israel sorgen und Angriffe auf Nordisrael verhindern.

Aus den etwa 2000 bloßen Beobachtern werden nach der Uno- Resolution 1701 jetzt 15 000 „echte“ Soldaten mit weiter gehenden Befugnissen. Sie dürfen nun „alle notwendigen Maßnahmen“ zur Durchsetzung ihres Auftrags ergreifen, um „feindliche Aktivitäten jeder Art“ zu unterbinden. Ein ausdrücklich „robustes Mandat“ nach Kapitel VII der Uno-Charta mit einwandfrei abgesichertem Recht zum Waffeneinsatz enthält die Resolution jedoch nicht.

Israels Truppen haben bereits einige der eroberten Gebiete geräumt und die Kontrolle der Unifil überlassen. In einem nächsten Schritt soll dort vorrangig die libanesische Armee zuständig sein. Die ersten Kontingente sind am Donnerstag südlich des strategisch wichtigen Litani-Flusses eingetroffen.

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