Nahost-Friedensprozess
Olmert und Abbas wollen sich treffen

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert wollen nach den dramatischen innenpolitischen Entwicklungen in Israel nun schnell die Zukunft des Nahost-Friedensprozesses beraten.

HB TEL AVIV/BETHLEHEM. Die beiden planten bereits am Mittwoch ein Treffen in Jerusalem, sagte der Palästinenservertreter Saeb Erekat der palästinensischen Nachrichtenagentur Maan am Dienstag. Es wäre das erste Treffen der beiden seit Olmerts Ankündigung, nach den partei-internen Vorwahlen seiner Kadima-Partei Mitte September sein Amt niederzulegen. Olmert strebt ungeachtet seiner Rückzugsankündigung die Vereinbarung einer Friedensregelung mit den Palästinensern bis Jahresende an der Spitze einer Übergangsregierung an.

Es wird erwartet, dass Abbas bei dem Gespräch in Jerusalem unter anderem eine Freilassung von Palästinensern fordert, die Israel vor der Unterzeichnung der Friedensverträge im Jahre 1993 festgenommen hatte. Nach palästinensischen Angaben geht es dabei um etwa 350 Häftlinge, darunter auch Frauen.

Der stellvertretende israelische Verteidigungsminister Matan Vilnai bekräftigte am Dienstag, Israel werde eine Öffnung des Rafah- Grenzübergangs zwischen dem Gazastreifen und Ägypten erst nach einer Freilassung des vor mehr als zwei Jahren verschleppten israelischen Soldaten Gilad Schalit ermöglichen. Während einer Besichtigung des Warenübergangs Kerem Schalom sagte er nach israelischen Medienberichten zudem, man plane dort den Bau einer neuen Grenzanlage, die jedoch ebenfalls erst nach einer Beendigung der Affäre Schalit geöffnet werden könne. Schalit war am 25. Juni 2006 von militanten Palästinensern unter dem Kommando der radikalislamischen Hamas entführt worden.

Die Fatah-Organisation von Abbas setzte am Dienstag im Westjordanland die Festnahmen von Hamas-Mitgliedern fort. Nach Hamas - Angaben wurden in mehreren Palästinenserstädten insgesamt 15 Menschen in Haft genommen. Die Spannungen zwischen beiden Gruppierungen waren Ende vergangenen Monats nach einem tödlichen Bombenanschlag in Gaza eskaliert, bei dem fünf Hamas-Mitglieder und ein Mädchen ums Leben kamen.

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