Nahost
Israel hält an Libanon-Blockade fest

Israel hat den Vereinten Nationen (UN) im Bemühen um ein schnelles Ende der Libanon-Blockade eine Abfuhr erteilt. Regierungschef Ehud Olmert lehnte die Forderung von UN-Generalsekretär Kofi Annan ab, die See- und Luftblockade aufzuheben und die israelischen Truppen aus dem Nachbarland abzuziehen.

HB JERUSALEM/BERLIN. Dies komme erst in Frage, wenn die jüngste Resolution der Staatengemeinschaft vollständig umgesetzt sei, sagte Olmert am Mittwoch nach einem Treffen mit Annan in Jerusalem. Die UN-Resolution sieht die Stationierung von 15.000 Soldaten im Südlibanon vor, um dort die Waffenruhe nach dem Krieg zwischen Israel und der radikalen Hisbollah-Miliz zu sichern. Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung erklärte in einem Zeitungsinterview, für einen Einsatz seien voraussichtlich mehr als die bisher in Berichten genannten 1200 deutschen Soldaten nötig.

Die UN-Resolution 1701 sehe einen festen Ablauf vor, sagte Olmert nach dem Treffen mit Annan. Die See- und Luftblockade werde erst dann aufgehoben, wenn die Umsetzung aller Artikel in Gang sei. „Israel wird aus dem Libanon abziehen, wenn die Resolution umgesetzt ist“, ergänzte er. Damit lehnte Olmert die beiden Hauptbitten ab, mit denen Annan zu den Gesprächen gereist war.

Der Generalsekretär erklärte jedoch, zwischen seiner Sicht und der von Olmert gebe es „keinen großen Unterschied“. Annan hatte sich insbesondere aus wirtschaftlichen Gründen für ein Ende der Blockade eingesetzt. „Aber es ist auch wichtig, um die demokratische Regierung des Libanon zu stärken“, sagte er. Israels Verteidigungsminister Amir Perez hatte am Vortag den Abzug in Aussicht gestellt, wenn eine „vernünftige“ Zahl von UN-Soldaten eingetroffen sei. Wie viele das wären, sagte er jedoch nicht.

Die Truppe soll bis zum 4. November ihre volle Stärke erreicht haben. Gegenwärtig sind 800 von insgesamt 3000 italienischen Soldaten in die Region unterwegs. Frankreich will bis Mitte September ein Bataillon von 900 Soldaten schicken, ein zweites Bataillon soll darauf folgen. Insgesamt wollen europäische Staaten etwa die Hälfte der Truppe stellen. Es wird gehofft, dass moslemische Staaten wie die Türkei für die übrigen Soldaten aufkommen.

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