Nahost
Israel und Fatah entspannen den Konflikt

Israel hat am Montag mit der Freilassung von 500 palästinensischen Häftlingen begonnen. In mehreren Bussen kamen die Gefangenen aus einer Haftanstalt im Süden des Landes an fünf Punkten im Westjordanland und an der Grenze zum Gazastreifen an, wie eine Armeesprecherin bestätigte.

HB JERUSALEM/RAMALLAH. Auf der palästinensischen Seite warteten aufgewühlte Angehörige, um sie in Empfang zu nehmen. „Ich kann meine Gefühle nicht beschreiben“, sagte der Bruder eines 24-jährigen Häftlings an einem der Punkte in Beitunia bei Ramallah. Der junge Mann war vor vier Jahren wegen eines Feuerüberfalls auf Israelis, bei dem niemand verletzt wurde, zu sieben Jahren Haft verurteilt worden.

Die Freilassung der Gefangenen ist Teil der israelischen Zugeständnisse an die Palästinenser, nachdem beide Seiten eine Waffenruhe erklärt hatten. Insgesamt hat Israel die schrittweise Freilassung von 900 Häftlingen binnen drei Monaten angekündigt. Die Palästinenserführung fordert jedoch die Freilassung aller etwa 8000 Gefangenen.

Unter den 500 freizulassenden Häftlingen sind keine, die Israelis getötet haben. Nach israelischen Medienberichten waren jedoch mehrere von ihnen an Überfällen und an der Planung von Anschlägen beteiligt, die fehlschlugen. Ein großer Teil hat bereits mehr als zwei Drittel ihrer Haftstrafen abgesessen.

Währenddessen hat die Parlamentsfraktion der Fatah-Organisation von Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas am Montag das neue Kabinett gebilligt. Da die Fatah im Parlament eine Zwei-Drittel-Mehrheit besitzt, sollte damit einer Zustimmung zur neuen Regierungsmannschaft durch die Abgeordnetenversammlung im Laufe des Tages nichts mehr im Wege stehen.

„Die Fatah-Abgeordneten haben der Kabinettsliste nach sehr hitzigen Diskussionen zugestimmt“, sagte der Abgeordnete Mufid Abed Rabbo nach den neunstündigen Beratungen in Ramallah. In dem neuen Kabinett sind mehrere enge Vertraute Abbas' vertreten. Damit stärkte die Fatah Abbas im Kampf gegen Korruption und bei der Reform der Sicherheitsdienste den Rücken. Abbas steht unter internationalem Druck, die Gewalt radikaler Palästinenser gegen Israel zu beenden. Die Kabinettsumbildung war seit der Wahl von Abbas am 9. Januar erwartet worden. Meinungsverschiedenheiten zwischen Abbas und Ministerpräsident Ahmed Korei hatten dies jedoch verzögert, wie aus Kreisen der Palästinenser-Regierung verlautete.

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