Nahost
Israel will Libanon-Blockade aufheben

Israel will seine See- und Luftblockade gegen den Libanon am Donnerstagabend um 17.00 Uhr MESZ nach fast zwei Monaten aufheben. Damit wird es wieder wahrscheinlicher, dass die deutsche Marine schon bald zu ihrem Einsatz in die Region entsendet werden kann. Der Libanon forderte bereits Uno-Schiffe an.

HB BEIRUT/JERUSALEM. Wie das Büro von Ministerpräsident Ehud Olmert am Mittwoch mitteilte, soll die Uno-Friedenstruppe Unifil die bisher von israelischen Soldaten besetzten Kommandopositionen am Flughafen Beirut sowie vor den Seehäfen übernehmen. Die Aufhebung der Seeblockade ist eine Bedingung für die Sicherung der libanesischen Küste, wie sie Deutschland und Frankreich den Vereinten Nationen angeboten haben.

Die libanesische Regierung hat unterdessen die Vereinten Nationen offiziell um die Stationierung von Schiffen vor der Küste des Landes gebeten. Dies teilte ein Regierungsvertreter am Donnerstag mit.

Wie die Regierung in Tel Aviv weiter bekannt gab, wurden noch am Mittwochabend deutsche Experten mit „Spezialausrüstung“ auf dem Beiruter Flughafen erwartet. Bei den von Israel genannten deutschen Experten handelt es sich nach Angaben aus dem Berliner Verteidigungsministeriumaber nicht um ein Vorauskommando zur Vorbereitung des Militäreinsatzes. Solche Experten seien weder schon dort noch unterwegs, erfuhr dpa im Ministerium. Man werde sich strikt an das vereinbarte Verfahren halten. Soldaten würden erst nach einem Bundestagsbeschluss in Marsch gesetzt.

Wie es in der israelischen Erklärung weiter hieß, sollen deutsche Marineverbände die libanesische Küste überwachen. Diese würden in etwa zwei Wochen erwartet. Bis zur Ankunft der Deutschen sollten italienische, französische, britische und griechische Verbände die Küsten kontrollieren, teilte die israelische Regierung mit. Frankreich und Griechenland hatten am Mittwoch die Bereitschaft bekräftigt, ihre Kriegsmarine zusammen mit italienischen Schiffen zur Überwachung der libanesischen Küste einzusetzen.

Für die Entsendung deutscher Marineverbände bedarf es eines Bundestagsbeschlusses. Zunächst muss aber die Regierung in Beirut die Truppen-Anforderung an die Vereinten Nationen und nach Berlin schicken. Erst dann wird das Bundeskabinett in Berlin beschließen. Eine abschließende Entscheidung des Parlaments noch in dieser Woche gilt als unwahrscheinlich.

Bundeskanzlerin Angela Merkel rief in der Diskussion über einen Nahost-Einsatz der Bundeswehr zur Geduld auf. „Gründlichkeit der Entscheidung geht hier vor Schnelligkeit“, sagte sie am Mittwoch im Bundestag. In Bundesregierung und Bundeswehr wuchsen allerdings die Zweifel, ob ein Libanon-Einsatz der Marine im Fall bestimmter Bedingungen aus Beirut überhaupt sinnvoll ist.

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