Nahost-Konflikt
Blair bewegt Abbas und Olmert zu neuen Friedenskontakten

Israel und die Palästinenser haben sich während eines Vermittlungsbesuchs des britischen Premierministers Tony Blair zu neuen Friedenskontakten bereit erklärt. Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas forderte am Sonntag eine umgehende Wiederbelebung des Friedensprozesses in Nahost.

dpa RAMALLAH/JERUSALEM. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Blair in Ramallah bot er dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert ein Treffen „ohne Vorbedingungen“ an. Auch Olmert hatte am Samstag nach einem Gespräch mit Blair gesagt, er wolle sich mit Abbas treffen, „um wirklichen Fortschritt“ bei der Umsetzung des Nahost-Friedensplanes (Road Map) zu erreichen.

Blair betonte am Sonntag, er sehe gegenwärtig eine Gelegenheit für Fortschritte in der Region. Er sprach sich dafür aus, dass die internationale Gemeinschaft nach Bildung einer palästinensischen Regierung der nationalen Einheit zwischen Abbas' Fatah und der radikal-islamischen Hamas mit dieser zusammenarbeiten sollte. Bislang boykottiert die internationale Gemeinschaft die Hamas-Regierung. Der Hamas-Sprecher Sami Abu Suhri erklärte allerdings am Sonntag, man strebe eine große Koalition an, lehne jedoch weiter die Forderung nach einer Anerkennung Israels und der unterzeichneten Verträge sowie einen Gewaltverzicht ab.

Abbas forderte, Israel müsse die Blockade der Palästinensergebiete aufheben, die inhaftierten Minister und Parlamentarier der Hamas sowie etwa 10 000 weitere Häftlinge freilassen und den Bau der Sperranlage im Westjordanland stoppen. Der Palästinenserpräsident sagte, er rechne innerhalb der kommenden Tage mit der Bildung einer großen Koalition mit der Hamas.

Auf der Basis der internationalen Friedenspläne müsse man einen Kompromiss mit Israel schließen. „Es ist an der Zeit, das Leiden des palästinensischen Volkes zu beenden“, sagte Abbas. Blair betonte, er wolle sich in seiner verbleibenden Amtszeit besonders für eine friedliche Lösung in Nahost einsetzen.

Vor dem Treffen mit Abbas war Blair mit den Familien dreier entführter israelischer Soldaten zusammengetroffen. Die Mutter des vor zwei Monaten in den Libanon entführten Ehud Goldwasser bat Blair darum, sie zu Gesprächen in den Libanon mitzunehmen. Dort wolle sie sich vor Ort für die Freilassung ihres Sohnes einsetzen. Blair reist am Montag weiter nach Beirut.

Vize-Ministerpräsident Schimon Peres sagte am Sonntag, der geplante Teilabzug aus dem besetzten Westjordanland sei angesichts der Kämpfe im Gazastreifen sowie des jüngsten Libanon- Kriegs „vom Tisch“. Israel sei aus den geräumten Gebieten weiter beschossen worden und müsse daher nach neuen Wegen zu Fortschritten bei den Friedensbemühungen mit den Palästinensern suchen.

Olmert sagte, der Nahost-Friedensplan sei Grundlage für einen Dialog mit den Palästinensern. Allerdings müsse er Schritt für Schritt umgesetzt werden, angefangen mit einer Entwaffnung militanter Palästinensergruppen. „Es kann in diesem Prozess keine Abkürzung geben“, sagte Olmert. Für Israel habe zudem die Freilassung des von Palästinensern in den Gazastreifen verschleppten israelischen Soldaten Gilad Schalit höchste Priorität.

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