Tel Aviv/AmmanVor den ersten direkten Gesprächen zwischen Israelis und Palästinensern seit mehr als 15 Monaten herrscht wenig Optimismus. Unterhändler beider Seiten wollten am Dienstagnachmittag in der jordanischen Hauptstadt Amman bei einem Treffen mit Vertretern des Nahost-Quartetts die Bedingungen für eine Wiederaufnahme von Friedensgesprächen erörtern.
Der israelische Rundfunk zitierte am Morgen Regierungskreise in Jerusalem mit der Einschätzung, das Treffen an sich sei wichtig. Man rechne jedoch nicht mit einer Einigung auf neue Verhandlungen. Auch der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat hatte vor den neuen Gesprächen vor zu hohen Erwartungen gewarnt. Er betonte am Montag, die Palästinenser forderten weiterhin einen Siedlungsbaustopp Israels sowie eine Anerkennung der Grenzen von 1967 als Gesprächsbasis. Israel will jedoch nur ohne Vorbedingungen verhandeln.
An dem Gespräch in Amman nehmen auch der israelische Gesandte Izchak Molcho sowie der jordanische Außenminister Nasser Dschude teil. Die Palästinenser hatten im September 2010 die direkten Gespräche mit Israel kurz nach deren Wiederaufnahme unterbrochen. Auslöser war die Weigerung der israelischen Regierung, einen zehnmonatigen Baustopp in den Siedlungen zu verlängern.
Das neue Treffen in Amman gilt als Versuch, vor dem 26. Januar eine Wiederbelebung des stockenden Friedensprozesses zu erreichen. An dem Tag läuft eine Frist aus, die das Nahost-Quartett aus Vereinten Nationen, Europäischer Union, USA und Russland beiden Seiten gesetzt hatte. Sie sollten in der Zeit ihre Vorschläge für den künftigen Grenzverlauf sowie Sicherheitsregelungen vorlegen. Die Palästinenser haben bereits einen Vorschlag unterbreitet, Israel will dies jedoch nur im Rahmen direkter Verhandlungen tun.
Wer nun glaubt das die Hamas auf irgend einen Vorschlag ( der hauptsächlich von seiten Israels kommen dürfte ) eingeht , macht sich vergebliche Hoffnungen .
Solange diese "Charta " als eine art Grundgesetz verstanden wird , solange sie die Vernichtung Israels als Ziel hat, kann und darf in den Augen der Islamisten bei diesen Gesprächen nichts rauskommen .
Am 18. August 1988 veröffentlichte die Hamas ihre Gründungscharta. Darin sind Ideologie und strategische Überlegungen vereint.
Verhandlungen und Konferenzen lehnt die Charta als für die Anliegen Palästinenser untaugliche „Zeitverschwendung“ und „vergebliche Bemühungen“ ab. Sie seien „nichts anderes als ein Mittel, um Ungläubige als Schlichter in den islamischen Ländern zu bestimmen“. Doch für Palästina gebe es keine andere Lösung als den Dschihad; dabei sei „die Vernachlässigung irgendeines Teils von Palästina gleichbedeutend mit Vernachlässigung des islamischen Glaubens“. „Sogenannte Friedenslösungen und internationale Konferenzen“ stünden „im Widerspruch zu den Prinzipien der islamischen Widerstandsbewegung“ (Artikel 13)
Warum sollen die Palestinenser einem Volk trauen, was von einem Lügner geführt wird.
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„Ich kann ihn nicht mehr sehen, das ist ein Lügner“, soll Sarkozy in einem Nachbarraum wenig diplomatisch über Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu erklärt haben. Obama sagte nach diesen Angaben darauf nur lakonisch: „Du bist ihn leid, aber ich habe jeden Tag mit ihm zu tun!“
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