Nahost-Konflikt
Keine Fortschritte beim Treffen Abbas-Olmert

Ohne erkennbare Fortschritte ist am Donnerstag das erste Treffen zwischen Israels Ministerpräsidenten Ehud Olmert und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas seit der Annapolis-Konferenz in den USA zu Ende gegangen. Bis zum Jahresende wollen die beiden Politiker allerdings zu einem Durchbruch kommen.

HB TEL AVIV. Beide Seiten hätten sich ausdrücklich zur sogenannten road map bekannt, die bis Ende 2008 zu einer Lösung aller strittigen Fragen im Nahost-Konflikt führen soll, sagte ein Sprecher Omerts nach dem zweistündigen Treffen in Jerusalem. Ein Sprecher von Abbas erklärte, beide Politiker hätten „alle anstehenden Themen“ behandelt.

Das Treffen war überschattet vom aktuellen Streit um jüdische Siedlungen im Westjordanland und im besetzten Ostteil Jerusalems. Der israelische Regierungssprecher Mark Regev hatte vor dem Treffen betont, Olmert und Abbas wollten eine „gemeinsame Basis“ in diesem Streit und beim Thema der Angriffe militanter Palästinenser suchen. Als Sprecher von Abbas forderte Nabil Abu Rudeineh weiterhin einen Baustopp der Siedlungen.

Israel hatte Anfang Dezember den Bau von mehr als 300 Wohnungen im jüdischen Viertel Har Homa in Ostjerusalem angekündigt und damit scharfe internationale Kritik ausgelöst. Den Etatplanungen des Ministeriums für Wohnungsbau zufolge sollen 500 Wohnungen in Har Homa sowie 250 weitere in der Siedlung Maale Adumim im Westjordanland nahe Jerusalem errichtet werden.

In einem Radiointerview rief der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat zu einem erhöhten internationalem Druck auf Israel auf, damit der jüdische Staat seine Verpflichtungen im Rahmen des Nahost- Friedensplans erfülle.

Die direkten Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern waren Ende November in Annapolis (US-Bundesstaat Maryland) beschlossen wurden. Die zweite Verhandlungsrunde auf Unterhändlerebene war Anfang der Woche ohne Fortschritte geblieben.

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