Nahost-Konflikt
Merkel will Marineversorger anbieten

Sie sind die neuesten Versorgungsschiffe der Bundesmarine, hören auf den Namen „Einsatzgruppenversorger“, haben ein Kreiskrankenhaus zur See an Bord und könnten bald in den Nahen Osten abdampfen: Kanzlerin Angela Merkel hat den Einsatz zumindest eines der beiden Schiffe vor der libanesischen Küste in Aussicht gestellt.

HB BERLIN. Merkel sagte am Donnerstagabend auf einer Pressekonferenz mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier, die Bundesregierung sei zu möglichst schnellen humanitären Hilfsleistungen für den Libanon bereit und plane den Einsatz eines Lazarettschiffes. Dabei handele es sich um einen Einsatzgruppenversorger. Die Marine verfügt mit der „Berlin“ und „Frankfurt am Main“ über zwei dieser 174 Meter langen Schiffe.

Eines dieser Schiffe ist sofort einsatzbereit, hieß es im Verteidigungsministerium. Die „Berlin“ war nach der Tsunami-Katastrophe vor der indonesischen Provinz Aceh eingesetzt. 45 Patienten können in ihrem Container-Hospital umfassend versorgt werden. Die Versorger wurden dafür gebaut, deutsche Schiffe fern der Heimat mit Nahrungsmitteln, Treibstoff und ähnlichem zu beliefern und Verletzte zu Behandeln. Ihre Klinik ist mit einem deutschen Kreiskrankenhaus vergleichbar.

Merkel fügte an, Bundesregierung sei auch zur Entsendung der Luftwaffe für Aufklärungsflüge und Transporte bereit. Dafür müssten allerdings drei Bedingungen erfüllt werden: Die libanesische Regierung sowie der Deutsche Bundestag müssten zustimmen und die Einsatzregeln müssten klar sein. Das sei bislang noch „nicht ausreichend“ der Fall, sagte die Kanzlerin.

Zu einem Kampfeinsatz von Bodentruppen im Südlibanon werde es nicht kommen, versicherte Merkel. Welche Größe das deutsche Kontingent haben könnte, wollte sie nicht sagen: „Über Größenordnung von Truppen haben wir heute noch nicht gesprochen.“ Die Bundeskanzlerin äußerte sich nach einer Unterrichtung der Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen in Berlin. Neben der Entsendung der Bundesmarine und humanitärer Hilfe kämen noch weitere Hilfsleistungen in Frage, sagte die CDU-Vorsitzende. „Es gibt aber auch Komponenten, bei denen wissen wir heute noch nicht, ob sie nachgefragt werden.“ Dabei handele es sich etwa um logistische Hilfe, Lufttransportkapazitäten, und Unterstützung bei der Aufklärung.

Merkel betonte, dass die Bundespolizei nicht zur Sicherung der libanesisch-syrischen Grenze eingesetzt werden soll. „Das geht nicht“, sagte die Kanzlerin. Deutschland könne aber beim Aufbau der libanesischen Polizei und des libanesischen Zolls mithelfen. Am späten Abend sollte das Angebot auf einer UN-Truppenstellerkonferenz in New York vorgestellt werden.

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