Nahost-Konflikt
Westerwelle warnt vor Eskalation

Bei einem Besuch in Jerusalem hat Außenminister Guido Westerwelle vor einer Eskalation des Nahost-Konflikts gewarnt. Sein Gastgeber, der palästinensische Ministerpräsident Salam Fajad, war weniger auskunftsfreudig.
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Jerusalem/RamallahAußenminister Guido Westerwelle hat vor einer Eskalation des Nahost-Konflikts gewarnt, falls der Friedensprozess nicht bald wieder in Gang kommt. „Wir müssen jetzt aufpassen, dass wir hier im Nahen Osten nicht in eine sehr gefährliche Sackgasse geraten“, sagte er am Dienstag in Jerusalem. „Es ist ganz klar, dass die Zeit gegen alle arbeitet.“ Sprachlosigkeit und Stillstand bei den Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern könnten sehr schnell wieder zu Gewalt führen.  

Westerwelle war am Montagabend nach einem Blitzbesuch in der libyschen Rebellenhochburg Bengasi zusammen mit Entwicklungsminister Dirk Niebel in Jerusalem eingetroffen. Während der Außenminister am Dienstag Gespräche mit israelischen und palästinensischen Regierungsvertretern führte, besuchte Niebel den Gazastreifen und forderte dort ein Ende der Blockade des palästinensischen Gebiets. Zugleich verlangte er von militanten Palästinensergruppen, die Waffenruhe mit Israel einzuhalten.  

Westerwelle traf in Ramallah den palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fajad, in Jerusalem standen anschließend Gespräche mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und Außenminister Avigdor Lieberman auf seinem Programm. Der Nahost-Friedensprozess liegt seit langem auf Eis. Die Palästinenser haben damit gedroht, im September bei der Uno-Vollversammlung die Anerkennung eines eigenen Staates zu beantragen, falls es bis dahin keine Verhandlungserfolge gibt. Westerwelle rief die Konfliktparteien dazu auf, auf solche einseitigen Schritte zu verzichten. Das gelte genauso für den Siedlungsbau der Israelis. „Das alles würde eher die Gefahr einer Eskalation vergrößern.“

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