Nahost
Nahost-Krise tangiert auch Deutschland

Überschattet von schweren Kämpfen zwischen israelischen Truppen und der Hisbollah im Südlibanon hat US- Außenministerin Condoleeza Rice ihre Nahostmission begonnen.

BEIRUT/TEL AVIV/BERLIN. Sie führte Gespräche in Beirut und Jerusalem. Die Europäische Union und andere Staaten arbeiten nach den Worten von EU-Chefdiplomat Javier Solana an einem Konzept für eine internationale Truppe zur Stabilisierung des Südlibanons.

Deutschland wird sich nach Worten von Verteidigungsminister Franz Josef Jung einer möglichen UN-Mission im Nahen Osten letztlich nicht entziehen können. Die israelische Armee drang tiefer in den Südlibanon ein und stieß bei der Hisbollah- Hochburg Bint Dschbeil auf heftigen Widerstand. Es gab schwere Kämpfe, die am Montagabend andauerten.

Nach den Gesprächen von Rice in Beirut kündigte das Weiße Haus umfangreiche humanitäre Hilfe für den Libanon an. Die ersten Lieferungen würden bereits an diesem Dienstag per Hubschrauber in der Region eintreffen, sagte ein Sprecher. Rice besprach den Konflikt in Beirut mit Ministerpräsident Fuad Siniora und Außenminister Fausi Salluch. Ferner traf sie den schiitischen Parlamentspräsidenten Nabih Berri. Er verfügt über gute Kontakte zu der schiitischen Hisbollah.

Nach ihrer Nahostmission will Rice am Mittwoch an der Nahostkonferenz in Rom teilnehmen. UN-Generalsekretär Kofi Annan setzt darauf, dass sich die Konferenz auf „ein Paket von Maßnahmen“ einigt. Auf keinen Fall dürfe man mit leeren Händen auseinander gehen, sagte er. Wichtigstes Ziel müsse es sein, dass der Libanon die Kontrolle über den Südteil des Landes zurückgewinne. Libanons Innenminister Ahmed Fatfat sagte im Zweiten Deutschen Fernsehen, die Entwaffnung der Hisbollah müsse Teil einer „Paketlösung“ sein. Eine Entwaffnung der pro-iranischen Hisbollah-Milizen durch militärische Gewalt ist nach Auffassung des libanesischen Präsidenten Émile Lahoud nicht möglich, sondern nur durch einen „Dialog aller Libanesen“.

Jung sagte dem Sender N24, wenn alle Voraussetzungen erfüllt seien und alle Bitten sich auch an Deutschland richteten, „können wir uns auch einer solchen Friedensmission nicht verweigern“. Unklar blieb, in welcher Form sich Deutschland beteiligen könnte. Auch die Bundesregierung setzt sich nach den Worten von Regierungssprecher Ulrich Wilhelm für eine rasche und dauerhafte Waffenruhe in Nahost ein. Es müsse eine Waffenruhe erreicht werden, „die nicht trügerisch ist“, sagte er. Rice hatte am Montag erstmals eine Waffenruhe als „dringlich“ bezeichnet.

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