Nahost
Neuer Anlauf im festgefahrenen Friedensprozess

Der Nahost-Friedensprozess steckt fest. Israel will weiter Siedlungen bauen, was für die Palästinenser unannehmbar. Doch ungeachtet aller Enttäuschungen setzt der US-Nahostgesandte George Mitchell seine Vermittlungsbemühungen fort.
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HB JERUSALEM/RAMALLAH. Der US-Nahostgesandte George Mitchell setzt seine Vermittlungsbemühungen in Nahost fort. Zum Auftakt einer neuen Gesprächsrunde in der Region traf Mitchell am Montagabend in Jerusalem mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zusammen. Der Gesandte bekräftigte die Forderung der USA nach echten Fortschritten bei indirekten Vermittlungsgesprächen über die Kernfragen des Konflikts.

„Beide Seiten können so neues Vertrauen aufbauen, ihre Ernsthaftigkeit beweisen und hoffentlich genug Gemeinsamkeiten finden, um schließlich wieder direkte Verhandlungen aufzunehmen“, sagte Mitchell.

Am Dienstag wollte er in Ramallah mit dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas zusammenkommen. Die USA hatten in der vergangenen Woche erklärt, sie wollten nicht mehr versuchen, Israel zum Stopp des Siedlungsbaus zu bewegen. Dies jedoch ist Voraussetzung für die Gesprächsbereitschaft der Palästinenserverwaltung von Präsident Mahmud Abbas.

Auch die Europäische Union setzt sich für einen Neustart des festgefahrenen Nahost-Friedensprozesses ein. „Wir wollen verhindern, dass dieser dünne Gesprächsfaden jetzt abreißt“, sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle am Montag nach Beratungen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel.

Die EU sei bereit, dem derzeit von der radikal-islamistischen Hamas kontrollierten Gaza- Streifen wirtschaftlich zu helfen. Zu Beginn einer neuen Vermittlungsrunde forderte die Palästinenserführung aber Garantien.

Der Generalsekretär der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), Jassir Abed Rabbo, sagte, vor neuen direkten Gesprächen mit Israel müssten die Grenzen vor dem Sechstagekrieg von 1967 für einen Palästinenserstaat mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt akzeptiert werden. Zudem beharrten die Palästinenser auf einen vollständigen Ausbaustopp in den israelischen Siedlungen.

Kommentare zu " Nahost: Neuer Anlauf im festgefahrenen Friedensprozess"

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  • Abbas befürwortet Gewalt gegen israel !
    Mit solchen Leuten sollte nicht verhandelt werden ,stattdessen sollte keine Zeit vergeudet werden .


    Der Friede in Nahost hängt eng mit dem Gazastreifen zusammen.

    http://www.israelheute.com/default.aspx?tabid=179&nid=22506

    Es werden immer wieder Raketenangriffe auf israel getätigt , die islamisten können oder wollen israel keine Sicherheitsgarantien geben.
    Aus diesem Grund bleibt nur eine Möglichkeit in dieser Region einen gewissen Friede zu schaffen .
    Der Gazastreifen muss Völkerrechtlich israel zugesprochen werden !
    Nach einem Ultimatum, das allen die nicht die israelische Staatsbürgerschaft annehmen wollen die Möglichkeit gibt in ein Land ihrer Wahl Auszureisen.
    Nach Ablauf dieses Ultimatums erkennt jeder der sich nun noch in Gaza aufhält die israelische Gesetzgebung , Gerichtsbarkeit und alle Jüdischen Feiertage an.
    Durch eine Militärische Säuberungsaktion werden im Anschluss alle Waffen und Waffenfabriken unschädlich gemacht .
    Ein von israel kontrollierter Sicherheitsbereich sichert alle Außengrenzen israels deren breite min. 1000 m sein sollte ,
    nur so lässt sich der heute noch sehr lebhafte Waffenschmuggel unterbinden.
    Am ende ist der Gazastreifen ein israelischer bezirk in dem es nur noch israelis gibt,die alle rechte und pflichten eines israelis beanspruchen .
    Erst dann wird es einen Frieden geben .


  • Der Friede in Nahost hängt eng mit dem Gazastreifen zusammen.

    http://www.israelheute.com/default.aspx?tabid=179&nid=22506

    Es werden immer wieder Raketenangriffe auf israel getätigt , die islamisten können oder wollen israel keine Sicherheitsgarantien geben.
    Aus diesem Grund bleibt nur eine Möglichkeit in dieser Region einen gewissen Friede zu schaffen .
    Der Gazastreifen muss Völkerrechtlich israel zugesprochen werden !
    Nach einem Ultimatum, das allen die nicht die israelische Staatsbürgerschaft annehmen wollen die Möglichkeit gibt in ein Land ihrer Wahl Auszureisen.
    Nach Ablauf dieses Ultimatums erkennt jeder der sich nun noch in Gaza aufhält die israelische Gesetzgebung , Gerichtsbarkeit und alle Jüdischen Feiertage an.
    Durch eine Militärische Säuberungsaktion werden im Anschluss alle Waffen und Waffenfabriken unschädlich gemacht .
    Ein von israel kontrollierter Sicherheitsbereich sichert alle Außengrenzen israels deren breite min. 1000 m sein sollte ,
    nur so lässt sich der heute noch sehr lebhafte Waffenschmuggel unterbinden.
    Am ende ist der Gazastreifen ein israelischer bezirk in dem es nur noch israelis gibt,die alle rechte und pflichten eines israelis beanspruchen .
    Erst dann wird es einen Frieden geben .

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