Nahost
Olmert und Abbas erörtern Zwei-Staaten-Lösung

Erfolgreiches Gipfeltreffen in Jerusalem: Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas haben am Dienstag erstmals fundamentale Fragen einer Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten besprochen. Dabei ging es auch um strittige Themen, die bislang gemieden worden waren.

HB JERUSALEM. Olmert und Abbas erörterten sowohl die künftigen Grenzen als auch das Problem der palästinensischen Flüchtlinge und den Status von Jerusalem, wie ein israelischer Regierungsbeamter mitteilte. Diese drei strittigen Themen wurden von israelischer Seite bislang ausgeklammert.

„Auf dem Weg zu einer diplomatischen Lösung von zwei Staaten für zwei Völker müssen diese Schlüsselfragen diskutiert werden“, sagte Olmert nach Angaben des Regierungsbeamten. Kurz vor dem Treffen mahnte Abbas vorbehaltlose Verhandlungen über einen endgültigen Friedensvertrag an. Die von den USA initiierte Friedenskonferenz im November wäre Zeitverschwendung, wenn dort nicht über den Grenzverlauf, das Flüchtlingsproblem und den Status von Jerusalem gesprochen werde. Olmert schlug indessen lediglich vor, eine Grundsatzdeklaration für Friedensverhandlungen zu erarbeiten. Im Laufe des Treffen erklärte er sich den Verlautbarungen zufolge jedoch bereit, die drei großen Streitfragen mit in diese Deklaration aufzunehmen.

Seit der Machtübernahme der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen ist Israel darum bemüht, den gemäßigteren Kräften um Abbas den Rücken zu stärken und den Friedensprozess wieder in Gang zu bringen. Als positives Zeichen werteten Beobachter den Ausgang eines Zwischenfalls in Dschenin am Montag. Dort wurde ein israelischer Soldat von einer Menschenmenge bedrängt und von palästinensischen Polizeibeamten in Sicherheit gebracht. Dies beweise, dass die gemäßigten Kräfte stärker würden und die Extremisten zurückdrängen könnten, sagte die israelische Außenministerin Zipi Livni der Zeitung „Haaretz“.

Als negativ werteten die Palästinenser Bemerkungen des israelischen Verteidigungsministers Ehud Barak, wonach ein Abzug aus dem Westjordanland erst möglich sei, wenn Israel über ein funktionsfähiges Abwehrsystem gegen Raketenangriffe von Extremisten verfüge. Dies werde frühestens in zweieinhalb Jahren der Fall sein. Der palästinensische Chefunterhändler Sajeb Erakat nannte es unverständlich, dass sich Barak auf diese Weise äußere, während sich Olmert und Abbas um eine Friedensvereinbarung bemühten.

Beim Einschlag einer palästinensischen Rakete in der israelischen Grenzstadt Sderot wurde am Dienstag ein Mensch verletzt. Ein Gebäude wurde beschädigt. Wie die Streitkräfte mitteilten, wurde das Geschoss vom Gazastreifen aus abgefeuert. Sderot ist immer wieder Ziel von Angriffen militanter Palästinenser. Allein im vergangenen Monat wurden nach israelischen Militärangaben mehr als 100 Kassam-Raketen in Richtung der Stadt abgeschossen.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%