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Nahost: Palästinenser-Gebiete vor UN-Anerkennung als Staat

Die Palästinenser stehen kurz vor der Anerkennung der Eigenstaatlichkeit. Die Zustimmung der UN-Vollversammlung gilt als sicher. Für Unmut sorgt dieser Schritt in den USA und Israel - Deutschland zeigt sich skeptisch.

Palästinenser demonstrieren für die Anerkennung als eigener Staat. Quelle: Reuters
Palästinenser demonstrieren für die Anerkennung als eigener Staat. Quelle: Reuters

New YorkDie Palästinenser stehen vor der Anerkennung der Eigenstaatlichkeit durch die Vereinten Nationen. Trotz Drohungen der USA und Israels, der Autonomie-Behörde in Ramallah den Geldhahn zuzudrehen, galt die Aufwertung des Westjordanlands und des Gazastreifens zum Beobachterstaat („non-member state“) durch die Vollversammlung am Donnerstagabend als sicher.

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Israel, die USA und eine Reihe anderer Länder wollen mit Nein stimmen. Die Europäer gingen ohne einheitliche Linie in die Abstimmung: Mindestens 15 europäische Länder wollen zustimmen, Deutschland kündigte dagegen eine Enthaltung an, Tschechien könnte gegen den Antrag stimmen. Auf Kundgebungen im Westjordanland und dem Gaza-Streifen erwarteten die rivalisierenden Palästinenser-Gruppen Hamas und Fatah die Abstimmung in seltener Einigkeit.

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Nach ihrer erwarteten Aufwertung hätten die Palästinenser einen mit dem Vatikan vergleichbaren Status. Zudem könnten die Palästinenser dann internationalen Organisationen wie dem Strafgerichtshof in Den Haag beitreten - und dort Israel etwa wegen des Siedlungsbaus belangen. Bislang hat die Palästinenser-Vertretung den Status eines beobachtenden „Gebildes“.

Die USA und Israel lehnen die Aufwertung der Palästinenser-Gebiete mit dem Argument ab, eine volle Staatlichkeit müsse am Ende von Friedensverhandlungen stehen. „Der Weg zu einer Zwei-Staaten-Lösung, die den Wünschen des palästinensischen Volkes entspricht, führt über Jerusalem und Ramallah und nicht über New York“, brachte Außenministerin Hillary Clinton die Haltung der US-Regierung auf den Punkt.

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