Nahost
Uno dämmt Erwartungen an Syrien-Friedensgespräche

Eigentlich sollten am Montag internationale Verhandlungen zu Syrien beginnen. Wegen vieler Hürden werden die Gespräche nun frühestens am Freitag beginnen. Die Uno erwartet lange Verhandlungen.

Genf Die Friedensgespräche für Syrien werden bis mindestens Freitag verschoben. Dies gab der Uno-Sondergesandte Staffan de Mistura am Montag bekannt und nahm gleichzeitig die Erwartungen an die Genfer Verhandlungen zurück. Priorität solle erstmal nicht der politische Neuanfang in dem Bürgerkriegsland haben, sondern ein umfassender Waffenstillstand, humanitäre Hilfe und das Eindämmen der Terrormiliz Islamischer Staat.

Ursprünglich sollten die Genfer Verhandlungen schon am Montag beginnen. Doch taten sich immer neue Hürden auf. Wochenlang konnten sich die Konfliktparteien und ihre jeweiligen Verbündeten nicht einigen, wer von den Gegnern des Präsidenten Baschar al-Assad mit am Tisch sitzen darf. Dann stellten die Rebellen am Wochenende neue Vorbedingungen, und die syrische Führung ließ wissen, man werde ohnehin keine Zugeständnisse machen.

De Mistura sagte, er werde am Dienstag die Einladungen zu der Genfer Konferenz verschicken und hoffe auf einen Beginn am Freitag. „Wenn und falls wir starten, wollen wir zumindest sicher sein, dass wir mit dem richtigen Fuß loslaufen. Es wird sowieso ein Weg bergan.“ Die Verhandlungen werden wohl mindestens sechs Monate dauern. Zumindest am Anfang sprechen die Kriegsgegner nicht direkt miteinander. Frühere Schlichtungsversuche waren vor zwei Jahren gescheitert.
In das Ringen um die Zusammensetzung des Teilnehmerkreises der Genfer Verhandlungen hatte sich in den vergangenen Tagen unter anderem US-Außenminister John Kerry eingeschaltet. Er hoffe, dass in den kommenden 24 bis 48 Stunden „Klarheit“ geschaffen werden könne, sagte Kerry in Laos, bevor de Mistura in Genf vor die Presse trat. Kerry erklärte, er habe wegen der Genfer Verhandlungen mit seinen Kollegen aus Frankreich, Russland, Saudi-Arabien und der Türkei sowie mit de Mistura telefoniert, „um sicherzugehen, dass alle auf der gleichen Linie sind“.

Die in den Syrien-Konflikt involvierten Staaten haben teils völlig gegensätzliche Vorstellungen, welche Gruppen die Bürgerkriegsparteien vertreten sollen. Während Saudi-Arabien die radikalislamische Ahrar al-Scham dabei haben will, dringt Russland auf moderate Oppositionsgruppen, die von Assad akzeptiert werden. Die Türkei lehnt die Teilnahme kurdischer Milizen ab, die der Westen als wichtige Verbündete im Kampf gegen Dschihadisten ansieht.
Das Hohe Verhandlungskomitee, ein im Dezember gegründeter Zusammenschluss wichtiger syrischer Oppositionsgruppen, teilte mit, es werde am Dienstag seine Entscheidung bekannt geben, ob es an den Genfer Verhandlungen teilnehmen werde.
De Misturas Verhandlungsmandat beruht auf einer im Dezember vom Uno-Sicherheitsrat verabschiedeten Uno-Resolution. Der Sicherheitsrat konnte sich damals nach jahrelangem Ringen erstmals auf einen einstimmigen Beschluss mit einem Friedensplan für Syrien einigen. Vorgesehen ist, dass nach den Beginn der Verhandlungen eine landesweite Feuerpause in Kraft treten soll. Weitere Schritte sind die Bildung einer Übergangsregierung und das Abhalten von Wahlen.

Agentur
ap 
Associated Press / Nachrichtenagentur
Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur
Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%