Nato-Einsatz in der Ägais

Zukunft ungewiss

Um Schleuser zu bekämpfen, patrouillieren Schiffe der Nato seit Beginn des Jahres in der Ägäis. Darunter auch Besatzungen der Bundeswehr. Ob der Einsatz in Zukunft fortgesetzt wird, ist unklar
Auch Soldaten der Bundeswehr beteiligen sich am Einsatz in der Ägais. Quelle: dpa
Flüchtlingskrise

Auch Soldaten der Bundeswehr beteiligen sich am Einsatz in der Ägais.

(Foto: dpa)

Die Zukunft des Nato-Einsatzes zur Ortung von Flüchtlingsbooten in der Ägäis ist unklar. Bis zum Ende des Jahres sei die Mission gesichert, sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Donnerstag am Rande eines Treffens mit ihren Nato-Kollegen in Brüssel. Wie es danach weitergehe, sei offen. "Wir werden dann weiter schauen", erklärte die Ministerin, die für eine Fortsetzung des seit März unter deutscher Führung laufenden Einsatzes warb. Dieser sei ein Erfolg. In den ersten drei Monaten des Jahres seien noch durchschnittlich 45.000 Flüchtlinge über die Türkei in Griechenland angekommen, inzwischen sei diese Zahl auf 2500 Menschen pro Monat gesunken, sagte von der Leyen. Einen wesentlichen Einfluss auf die Zahl der Migranten hatte allerdings auch die Sperrung der Balkanroute im Frühjahr.

Aufgabe der Nato-Schiffe in der Ägäis ist es, ablegende Flüchtlingsboote der türkischen Küstenwache zu melden, damit diese sie stoppt. Experten gehen allerdings davon aus, dass die Türkei den Strom der Flüchtlinge mit ihrer großen Küstenwache auch allein und ohne die Hilfe der Nato hätte kappen können. Inzwischen würde die Türkei den Nato-Einsatz unmittelbar vor ihrer Küste nach Angaben aus Diplomatenkreisen gern auslaufen lassen. Einige der Gewässer und Inseln in dem Gebiet sind zwischen Griechenland und der Türkei umstritten, und die Türkei befürchtet, dass der Einsatz am Ende eher griechischen Interessen dienen wird.

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Die Türkei und Griechenland sind zwar beide Mitglieder der Nato, aber verfeindet, was die Kooperation massiv behindert. Der Jahreswechsel ist deshalb ein kritischer Zeitpunkt für die Mission, weil dann nach den üblichen Nato-Regeln die Führung eines Einsatzes wechselt. Derzeit führt ein deutscher Kommandeur den Einsatz von einem niederländischen Kriegsschiff aus.

  • rtr
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