Nato-Generalsekretär
Stoltenberg beklagt Schwäche der Uno

Der Syrien-Konflikt hat in furchtbarer Art und Weise gezeigt, wie das System der Vereinten Nationen in Krisensituationen versagen kann. Kommt es endlich zu einer Reform des Uno-Sicherheitsrates?
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BrüsselNato-Generalsekretär Jens Stoltenberg heizt mit Äußerungen zur Schwäche der Vereinten Nationen die Diskussion über eine Reform des Uno-Sicherheitsrates an. „Im Fall Syrien sehen wir leider, dass die Uno blockiert sind, wie es dem Uno-Sicherheitsrat nicht möglich ist, sich zu einigen“, sagte der Norweger in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Dies schwäche die „Handlungsfähigkeit der ganzen internationalen Gemeinschaft“.

Stoltenberg spielte damit darauf an, dass Russland ein stärkeres Eingreifen der internationalen Gemeinschaft in den Syrien-Konflikt in den vergangenen Jahren mehrfach mit einem Veto verhindert hat. Er nannte das Fehlen des Uno-Mandats auch als einen Grund dafür, dass sich die Nato-Staaten nicht zu einer militärischen Intervention in Syrien durchringen konnten. „Der Einsatz militärischer Gewalt ohne klares Uno-Mandat könnte den Konflikt in Syrien noch einmal verschlimmern und zu einem größeren regionalen Konflikt führen“, sagte Stoltenberg.

Vorschläge für eine Reform des Uno-Sicherheitsrates gibt es bereits seit Jahren. Die Macht der fünf Veto-Länder USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China ist Kritikern zufolge unangemessen groß. Russland kann so beispielsweise gegen den Willen fast aller anderer Staaten den syrischen Machthaber Baschar al-Assad schützen.

Militärausgaben der Nato-Mitgliedsstaaten
in Mio. US$
Die EU-Staaten müssen deutlich mehr für Verteidigung ausgeben

Zu den engagiertesten Vorkämpfern für eine Neuaufstellung des Sicherheitsrates gehören Länder wie Deutschland, Brasilien, Japan und Indien. Sie wollen das Gremium den heutigen geopolitischen Machtverhältnissen anpassen und erhoffen sich dadurch, einen ständigen Sitz in dem Gremium zu bekommen.

Derzeit haben lediglich die fünf Veto-Mächte einen ständigen Sitz, hinzu kommen zehn nichtständige Mitglieder, die nach einem festgelegten Regionalschlüssel jeweils für zwei Jahre von der Generalversammlung gewählt werden. Wichtig ist der Sicherheitsrat vor allem deswegen, weil er im Gegensatz zur Generalversammlung Beschlüsse fassen kann, mit denen in die Souveränität von Staaten eingegriffen werden kann. Solche Eingriffe können bei besonders eklatanten Verstöße gegen Uno-Prinzipien sogar Militäreinsätze sein.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Nato-Generalsekretär: Stoltenberg beklagt Schwäche der Uno"

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  • @ALLE

    Gott sei Dank fällt der 1.Januar dieses Jahr auf einen Sonntag,stellt Euch vor es wäre Montag, dann könnte man wieder einen Tag weniger kommentieren. :(
    Der erste Feiertag, 26. Dez., war doch schon fürchterlich. :(
    Am schönsten ist es, wenn Heiligabend an einem Freitag ist :)

    "Herr Fritz Porters - 18.11.2016, 11:43 Uhr

    @ Herr Hoffmann

    ich habe nicht diesen enormen politischen Sachverstand wie Sie, aber die von Ihnen beschriebene "Grünen-Sozialistischen Vernichtungspolitik".... ist das sowas wie ein "Gemüseauflauf"? :-D
    Herrlich, die Kommentare sind echt Comedy... einige Artikel im HB sind echt besorgniserregend, aber die Kommentare können einem das Lachen zurückzaubern. Danke ...muss weiter arbeiten...aber nachher schaue ich noch mal in die Kommentare...will doch auch später noch was zu schmunzeln haben..."

    "Herr Fritz Porters23.12.2016, 12:25 Uhr
    Liebe komödiantische Kommentatorengemeinde,

    es ist mal wieder ein Fest wie lustig hier kommentiert wird ...was wäre mein Tag ohne diese wunderbaren Geistesblitze, die hier gepostet werden. Herrlich :-)"


    @Porters

    VIELEN DANK Herr Porters,
    es ist wirklich ein immenser Zeitaufwand, von morgens bis abends zu jedem Artikel so witzige Kommentare zu schreiben.
    Bei manchen Artikeln sogar mehrere.
    Schön das Sie das zu schätzen wissen.

    Aber die Ehre gebührt nicht mir alleine. An den Comedy-Kommentaren sind noch weitere Leute beteiligt die auch gewürdigt sein wollen:
    Paff, von Horn, Vinci Queri, Delli, Bollmohr, Caruso, Mücke, Ebsel, Dirnberger....

    ohne sie wäre ich hier sehr einsam !

    Aber besonders erwähnen möchte einen, der wirklich den ganzen Tag, und damit meine ich von morgens bis abends, aber auch wirklich jeden Artikel kommentiert (er ist fleisiger als ich), und auch die meisten Artikel mehrmals kommentiert.....

    das ist unser geliebter

    SPIEGEL

    Danke

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