Nato-Gipfel
Europäer bleiben bei Afghanistan hart

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat beim NATO-Gipfel in Riga eine Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr erneut ausgeschlossen. Andere europäische Mitgliedsstaaten reagierten ähnlich: Weder Italien noch Frankreich oder Spanien boten zusätzliche Soldaten an.

HB RIGA. Beim Abendessen der Staats- und Regierungschefs mit der NATO-Spitze habe Merkel deutlich gemacht, „dass wir mit unserem Mandat gut aufgestellt sind und dass es keinen Anlass gibt, dieses Mandat zu ändern“, verlautete am Mittwochmorgen aus deutschen Regierungskreisen. Die Bundeskanzlerin habe aber auch klargestellt, dass „wir in Notfällen bereit sind auszuhelfen, wie wir das auch in der Vergangenheit gemacht haben“, hieß es weiter.

Ein Nato-Sprecher sagte am Abend zuvor, drei Länder hätten mehr Soldaten zugesagt. Zudem habe eine Mehrheit einer Lockerung der Einsatzregeln zugestimmt. Um welche Länder es gehe, sagte er nicht. Kanada, Dänemark und die Tschechische Republik seien aber nicht gemeint, sagte er. Diese hatten sich bereits öffentlich dazu bekannt, ihre Truppen aufzustocken. Allerdings betonten einige große Länder klar, die Einsatzregeln seien nicht vollständig frei gegeben. Dem Vernehmen nach versprachen Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien, in Notfällen Hilfe in unruhigen Gebieten außerhalb ihres eigenen Einsatzgebietes anzubieten.

Italiens Regierungschef Romano Prodi stellte indes klar, die Haltung des Landes zur Anzahl und zum Einsatz der Truppen habe sich nicht verändert. Italien werde seine Truppen nur „im Äußersten“ bewegen. „Heute Abend haben andere Länder wie Deutschland, Frankreich und Spanien dieselben Positionen zum Ausdruck gebracht wie wir“, sagte Prodi. Vertreter Frankreichs sagten, das Land könne „auf Anfrage und im Einzelfall“ Soldaten auch über die eigentlich vorgesehene Region hinaus einsetzen, falls dies erforderlich sei. Nach den Worten von Nato-Sprecher James Appathurai erwartet Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer von dem Gipfel eine Verständigung darauf, dass sich die Alliierten jederzeit und an jedem Ort in Afghanistan in Notsituationen gegenseitig helfen.

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