NATO ist neues Ziel
Juschtschenko setzt Frist zur Regierungsbildung

Nach dem überraschenden Mehrheitswechsel im Parlament der Ukraine hat Präsident Viktor Juschtschenko den Abgeordneten eine Frist von einem Monat zur Bildung einer funktionierenden Regierung eingeräumt.

HB KIEW. Ansonsten werde er die erst im März gewählte Oberste Rada auflösen, drohte Juschtschenko in einer Fernsehansprache in Kiew vom Freitagabend. Zuvor hatten die oppositionelle Partei der Regionen, die Kommunisten und die Sozialisten eine neue Mehrheit gebildet. Die eigentlich vereinbarte Koalition der orangenen Kräfte scheiterte. Die neue Koalition nominierte den Vorsitzenden der Partei der Regionen und früheren Ministerpräsidenten Viktor Janukowitsch wieder für das oberste Regierungsamt. Juschtschenko rief indes die fünf Parteien in der Obersten Rada auf, weiter über andere Konstellationen der Regierungsbildung zu verhandeln. Er sehe seine eigene Partei Unsere Ukraine nicht in der Opposition, sagte er. Die Politikerin Julia Timoschenko, die eigentlich Ministerpräsidenten werden sollte, kündigte Widerstand gegen die neue Koalition an.

Der Sozialistenchef Alexander Moros sagte, die Ukraine solle wieder ein besseres Verhältnis zu Russland suchen. Moros hatte durch seinen Abfall vom orangenen Lager den Mehrheitswechsel ausgelöst. Der westorientierte Präsident Juschtschenko will die Ukraine an Europäische Union und NATO heranführen. Die Parteien der neuen Mehrheit lehnen in ihren Programmen die NATO ab und orientieren sich an Russland. Die Kommunisten haben seit der Unabhängigkeit der Ukraine 1991 noch nie mitregiert.

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