Nato-Strategie Rasmussen dringt auf Entscheidung über Raketenabwehr

Allmählicher Rückzug aus Afghanistan, Realisierung des europäischen Raktensystems, Absage an Forderungen nuklearer Abrüstung - so will Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen die Nato für zukünftige Bedrohungen rüsten. Vor allem die Einbindung Russlands in die Raketenabwehr dürfte das Bündnis vor dem Gipfel im November zur Herausforderung werden.
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Nato-Generalsekretär Rasmussen erwartet beim Gipfel im November eine Entscheidung über das europäische Raketensystem. Quelle: dpa

Nato-Generalsekretär Rasmussen erwartet beim Gipfel im November eine Entscheidung über das europäische Raketensystem.

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HB BRÜSSEL. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen erwartet vom Nato-Gipfel im November ein Signal für den Aufbau eines europäischen Abwehrsystems gegen Atomraketen. „Es ist Zeit zu entscheiden“, sagte Rasmussen am Montag in Brüssel vor Journalisten. Das von den USA vorgeschlagene Abwehrsystem der Nato soll Europa gegen eine mögliche Bedrohung durch iranische Raketen schützen.

Deutschland hat bisher noch nicht offiziell entschieden, ob es dem Abwehrsystem beim Gipfel am 19. November in Lissabon zustimmt. Nato-Diplomaten erwarten dies jedoch.

„Die Raketenabwehr ist kein Ersatz für die atomare Abschreckung“, sagte Rasmussen. Die Nato wolle ebenso wie US-Präsident Barack Obama eine Welt ohne Atomwaffen: „Aber solange es Atomwaffen gibt, bleibt die Nato eine nukleare Allianz und die Abschreckung bleibt ein zentrales Element in unserer Strategie.“ Nach Angaben von Diplomaten werden im Entwurf für eine neue Nato-Strategie die in Europa stationierten 160 bis 200 taktischen US-Atombomben nicht erwähnt.

„Wir stehen vor einer klaren Bedrohung“, sagte Rasmussen. Mehr als 30 Länder besäßen bereits ballistische Raketen, von denen einige Europa erreichen könnten. Er sprach von „unmessbaren Kosten des Angriffs auf eine unserer Städte“: „Wir können es uns nicht leisten, keine Raketenabwehr zu haben.“ Die Gipfelkonferenz von Lissabon müsse nicht nur die Nato-Raketenabwehr beschließen, sondern zugleich auch Russland zur Mitwirkung an dem System einladen. Bisher hat Russland die Einladung zum Nato-Gipfel in Lissabon, bei dem diese Zusammenarbeit beschlossen werden könnte, noch nicht beantwortet.

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