Nato-Treffen Sofia
Steinmeier will keine Nato-Truppen in Darfur

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich dagegen für eine stärkere Unterstützung der afrikanischen Union ausgesprochen. In der Iranfrage hat er die internationale Staatengemeinschaft zu mehr Geschlossenheit ermahnt.

HB SOFIA. Am Rande des Nato-Außenministertreffens in der bulgarischen Hauptstadt Sofia schloss Steinmeier eine Entsendung von Nato-Truppen in die südliche Krisenzone Darfur aus. Allenfalls könne die Unterstützung für die Friedenstruppe der Afrikanischen Union (AU) ausgebaut werden. Derzeit unterstützt die Allianz die AU beim Lufttransport und bei der Ausbildung ihrer 7000 Soldaten. Ähnlich werde auch die künftige Unterstützung ablaufen, sagte Steinmeier. Darüber gebe es Einigkeit im Bündnis.

Währenddessen wendet sich die sudanesische Regierung auch weiterhin gegen eine stärkere Rolle der Nato in ihrem Land. Vor allem die USA hatten auf ein größeres Engagement der Allianz in Darfur gedrängt, um die gewaltsamen Übergriffe von Milizen auf die Bevölkerung zu unterbinden. Nato-Militärexperten prüfen derzeit, was die Nato tun könnte. Mehr als zwei Millionen Menschen sind vor der Gewalt in der westsudanesischen Provinz geflohen, Zehntausende wurden getötet.

Auch die Iranfrage beschäftigt die Außenminister in Sofia. Steinmeier sagte, es sei klar, „dass die Anstrengungen aufrecht erhalten und verstärkt werden müssen, Geschlossenheit in der internationalen Staatengemeinschaft zu zeigen“. Er signalisierte erneut Gesprächsbereitschaft, allerdings nur, „wenn der Iran die Verhandlungsgrundlage herstellt“. Dafür gebe es aber keine Anzeichen, sagte Steinmeier: „Die Weichenstellungen sind in Teheran nicht erkannt worden. Im Gegenteil, alle Signale danach gingen in die falsche Richtung“. Die dem Iran vom UN-Sicherheitsrats gestellte Frist, bis zu dem der Golfstaat seine Urananreicherung abzubrechen hat, läuft heute ab.

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