Negative Bilanz
China ist unter Plan

Der abgelaufene Fünf-Jahres-Plan der chinesischen Führung hat entscheidende Ziele verfehlt: Das Milliardenvolk verbraucht deutlich mehr Energie als geplant, hat übermäßig viel landwirtschaftliche Nutzfläche verloren und verschmutzt die Umwelt noch mehr als erwartet.

HB PEKING. Diese negative Bilanz zog die Nachrichtenagentur Xinhua mit Blick auf den Beginn der Plenarsitzung des Volkskongresses am Sonntag in Peking, der den neuen Plan bis 2010 verabschieden soll. Die Grenzen des Wachstums, die wachsende Einkommensschere und die schlechte Lage der Bauern stehen im Mittelpunkt der Sitzung, die Regierungschef Wen Jiabao mit seinem Rechenschaftsbericht eröffnet.

Wegen der sozialen Spannungen haben im Vorfeld linke Parteikreise eine Grundsatzdebatte über den Reformkurs ausgelöst. Delegierte kritisierten den „unausgewogenen wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungsstil“. „Schnelles und beständiges Wirtschaftswachstum„ hat allerdings nach den Worten des Ministers der Reform- und Entwicklungskommission, Ma Kai, unverändert „höchste Priorität“.

Die schlechte Bilanz der vergangenen fünf Jahre trübte die Aussichten für die neuen Ziele bis 2010. So lag der gewerbliche Energieverbrauch wegen mangelnder Effizienz sogar um 27 Prozent über dem gesetzten Ziel für 2005. Ehrgeizig erscheint daher auch die im neuen Plan bis 2010 vorgesehene Senkung des Verbrauchs pro Produktionseinheit um 20 Prozent. China ist der zweitgrößte Energieverbraucher und Kohlendioxidproduzent der Welt.

Auch die Vorgabe für landwirtschaftliche Nutzfläche wurde verpasst. Sie schrumpfte durch Bauvorhaben und Verstädterung auf 122 Millionen Hektar, obwohl der Plan bis 2005 noch 128 Millionen als Minimum festgeschrieben hatte. Land-Enteignungen für Entwicklungsprojekte und Spannungen auf dem Lande gehören zu den großen Themen für die 3000 Delegierten auf der zehntägigen Sitzung.

Im Umweltschutz wurde ferner das Ziel nicht erreicht, den Ausstoß von Schadstoffen um zehn Prozent unter die Werte von 2000 zu drücken. Heutige Zahlen wurden nicht genannt. China zählt laut Akademie der Sozialwissenschaften zu den größten Verschwendern von Rohstoffen. Der Plan, 60 Prozent der Schüler auf Oberschulen zu bringen, wurde ebenfalls nicht erreicht. Die Quote lag nur bei 52 Prozent.

Die Ausgaben für Forschung und Entwicklung unterschritten mit 1,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes die Vorgabe von 1,5 Prozent für 2005. „Es ist für chinesische Unternehmen üblich, aus Gründen der Effizienz und Kosten Technologien zu importieren, aber sie werden damit immer hinter der Konkurrenz herhinken“, kritisierte Nan Cunhui, ein Unternehmer und Delegierter des Volkskongresses. Im Vorfeld der Plenartagung eröffnete am Freitag die Konsultativkonferenz, ein Beratergremium verdienter Persönlichkeiten, ihre Beratungen.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%