Nervöse Finanzmärkte
Italien versucht mit Turbo-Sparkurs den Befreiungsschlag

Was bisher nicht funktioniert hat, soll jetzt die Erlösung für Italien bringen: Rom will die geforderten Reformen im Eiltempo verabschieden. Doch die Berlusconi-Nachfolge bleibt unklar. Kann das die Märkte beruhigen?
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RomUnter dem Druck der Finanzmärkte will Italien die geforderten Reformen deutlich schneller verabschieden. Die Fraktionschefs von Regierungs- und Oppositionsparteien verständigten sich am Mittwochabend darauf, das Gesetz und die Reformzusätze schon bis Samstagnachmittag durch Senat und Abgeordnetenhaus zu bringen. Der Senat begann am Abend bereits mit den Beratungen. Zuvor hatten italienische Medien berichtet, das Parlament wolle die Reformen bis spätestens Montag definitiv absegnen.

Staatspräsident Giorgio Napolitano hatte mit Blick auf die alarmierende Situation an den Finanzmärkten die rasche Verabschiedung des Stabilitätsgesetzes versichert. Es bestehe zudem kein Zweifel, dass Ministerpräsident Silvio Berlusconi danach wirklich zurücktreten werde, sagte Napolitano am Mittwoch. Dann werde man so schnell wie möglich mit Konsultationen beginnen, um eine Übergangsregierung zu bilden. Sei dies nicht möglich, gebe es Neuwahlen.

Die Chefin des italienischen Industrieverbandes „Confindustria“, Emma Marcegaglia, drängte zur Eile: „Wir können die Wahrheit nicht mehr verheimlichen: Das Land steht am Abgrund. Entweder handeln wir jetzt oder wir enden wie Griechenland.“

Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa: „Italien muss seine Sparanstrengungen verstärken - und das weiß auch die italienische Regierung. Sie hat einen Plan vorgelegt, der jetzt umgesetzt werden muss.“ Zur Frage, ob die bisherigen Sparpläne Roms ausreichen, sagte die Kanzlerin: „Kein Staat kann zurzeit von sich behaupten, er sei am Ende des Reformweges, wir alle werden immer wieder über Anpassungen nachdenken müssen. Aber für Italien kann man sagen, dass das Land sich bereits viel vorgenommen hat.“

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Keine Entspannung auf den Märkten

Kommentare zu " Nervöse Finanzmärkte: Italien versucht mit Turbo-Sparkurs den Befreiungsschlag"

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  • Geben Sie Ihre Einnahmen komplett jeden Monat aus und hoffen fürs Alter, für Krankheit auf den Staat? Oder sparen Sie wenigstens ein bißchen? "Die Märkte" sind keine wüsten Spekulanten - das ist doch ein schönes Feindbild, das die Politiker da bemühen! - sondern u.a. Ihre Lebensversicherungen, die sich verzweifelt bemühen müssen, angesichts der rigiden Anlagevorschriften (die übrigens Staatsanleihen klar bevorzugen!), die gesetz-liche Garantieverzinsung zu erreichen + hoffentlich Ihre Ersparnisse nach Inflation marginal zu steigern...

  • In Italien hat sich seit Jahrzehnten nichts geändert. Die Schulden sind erfreulicherweise auch in der Krise kaum gestiegen, weil die dortigen Banken nicht gerettet werden mußten. In der anschließenden Rezession konnte Italien kein Konjunkturprogramm auflegen mangels Geld. Ich verstehe daher nicht, warum Italien nicht Zinssätze wie früher bezahlen kann, oder warum plötzlich Zweifel an seiner Kapitalmarktfähigkeit aufkommen. Es ist das 3.stärkste Land der Eurozone. Ist das Ganze vielleicht nur inszeniert, um endlich Eurobonds zu bekommen, die Schulden-union und den undemokratischen Zentralstaat, von dem die Politiker offenbar träumen?

  • Turbo Sparkurs ? für wen, dann soll Rom doch brennen !

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