Neue Aktionsgruppe
Weltmächte beraten über Syrien

Der UN-Sicherheitsrat und die arabischen Staaten bilden eine neue Aktionsgruppe, die über Leitlinien für Syrien beraten soll. Dies teilte der UN-Sondergesandte für Syrien Kofi Annan mit.
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GenfVertreter der fünf Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat sowie arabischer Staaten bilden eine neue Aktionsgruppe, die sich für eine friedliche Lösung des Syrien-Konflikts einsetzt. Das erste Treffen werde am Samstag in Genf stattfinden, bestätigte am Mittwoch der Syriengesandte von UN und Arabischer Liga, Kofi Annan.

Im Mittelpunkt der Beratungen stehe die Durchsetzung des Sechs-Punkte-Friedensplans für Syrien, erklärte Annan. „Die Aktionsgruppe soll sich auf Leitlinien und Prinzipien für einen von Syrien selbst geführten politischen Übergangsprozess verständigen, der den legitimen Wünschen des syrischen Volkes entspricht“, teilte Annan weiter mit. Sie solle sich zudem auf Aktionen zur Durchsetzung dieses Ziels verständigen.

Eine Beteiligung des Irans ist entgegen den Wünschen Annans bislang nicht geplant. Dies hatten die USA abgelehnt. Laut Annan wurden Einladungen an die Außenminister der fünf ständigen Mitgliedstaaten des UN-Sicherheitsrates - USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien - sowie der Türkei übergeben. Außerdem habe er den UN-Generalsekretär, den Generalsekretär der Arabischen Liga und die EU-Außenbeauftragte um Teilnahme gebeten. Zudem wurde der Außenminister des Irak erwartet, der zurzeit den Vorsitz der Arabischen Liga führt.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Der Wunsch des syrischen Volkes hat sich in den Abstimmungen zur Verfassung und zum Parlament deutlich geäußert. Der Iran als Nachbar Syriens sollte natürlich am Treffen teilnehmen, die Türkei tut das ja auch. Im übrigen wäre ein erster Schritt wohl die Unterstützung für die Terroristen aka Rebellen einzustellen.

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