Neue Atomgespräche

Russland springt Kim Jong Un zur Seite

Nordkorea ist isoliert: Sein Atomprogramm provoziert die Nachbarn, die Missachtung von Menschenrechten kritisiert die Weltgemeinschaft. Jetzt nähert sich Russland den Nordkoreanern an – und kritisiert die Uno.
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Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un soll sich in einem Brief an Präsident Wladimir Putin gewandt haben. Quelle: Reuters

Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un soll sich in einem Brief an Präsident Wladimir Putin gewandt haben.

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MoskauRussland und Nordkorea wollen die internationalen Verhandlungen über Pjöngjangs umstrittenes Atomprogramm wieder aufnehmen. Moskau sei zu Kontakten auf höchster Ebene bereit, teilte Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag in Moskau nach Agenturberichten mit. Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un habe in einem Brief an Präsident Wladimir Putin ebenfalls seine Bereitschaft zur Erneuerung der seit 2009 eingefrorenen Gespräche erklärt.

Wegen seines Atomprogramms ist das kommunistische Nordkorea international isoliert. Nach US-Einschätzung ist das Land in der Lage, einen Atomsprengkopf für eine Interkontinentalrakete zu bauen. An den festgefahrenen internationalen Verhandlungen mit Nordkorea sind China, die USA, Russland, Südkorea und Japan beteiligt.

Die Annäherung an Nordkorea verband die die russische Regierung mit der Kritik an einer Uno-Resolution, in der Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea angeprangert werden. Es sei „kontraproduktiv, in der Uno-Vollversammlung und im Menschenrechtsrat zu versuchen, mit konfrontativen Resolutionen laute Erklärungen abzugeben“, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag nach einem Treffen mit einem nordkoreanischen Sondergesandten Choe Ryong Hae in Moskau. „Die Uno-Strukturen für die Menschenrechte“ dürften „nicht zu juristischen oder Strafverfolgungseinrichtungen werden“. Mit Resolutionen wie der zu Nordkorea würden Länder „öffentlich verfolgt“, statt Lösungen zu suchen.

Der Menschenrechtsausschuss der Uno-Vollversammlung hatte am Dienstag in New York eine Resolution verabschiedet, die Nordkorea vor den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) bringen könnte. Der Sicherheitsrat wird in dem Text aufgerufen, das in Den Haag ansässige Tribunal mit einem Verfahren gegen Pjöngjang zu beauftragen. Ob das Gremium der Aufforderung nachkommen wird, ist allerdings unklar.

Grundlage der Resolution ist ein Uno-Bericht, der detailliert das System von Nordkoreas Gefangenenlagern mit Folter, standrechtlichen Hinrichtungen und Vergewaltigungen beschreibt. Die Anfang des Jahres veröffentlichte Untersuchung stützt sich vor allem auf Aussagen von im Exil lebenden Nordkoreanern. Bis zu 120.000 Menschen sind demnach in den Lagern inhaftiert.

Die Resolution muss im Dezember noch das Plenum der Uno-Vollversammlung passieren. Die Abstimmung dort gilt als Formalität. Im Sicherheitsrat könnten dann aber Russland und China ihr Vetorecht nutzen. Auf die Verabschiedung der Resolution hatte Nordkorea verärgert reagiert und mit einem Abbruch der Gespräche mit der EU über die Menschenrechtslage im Land gedroht.

Pjöngjang feiert ohne Kim Jong Un
huGO-BildID: 39701559 North Korean military personnel march as they visit the statues of late leaders, Kim Il Sung, left, and Kim Jong Il on Mansudae
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Sie sollen die großen Ikonen des nordkoreanischen Volkes sein: die ehemaligen Führer des kommunistischen Regimes, Kim Il Sung (linke Statue) und sein Sohn Kim Jong Il.

North Koreans visit the statues of late North Korean leaders Kim Il Sung and Kim Jong Il at Mansudae in Pyongyan
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Zum 69. Jahrestag der Gründung der herrschenden Arbeiterpartei marschiert nordkoreanisches Militär vor den übergroßen Denkmälern der Ex-Parteiführer auf, doch auch andere geladene Gäste huldigen in feierlichem Aufzug der Führer, die Nordkoreas Weg in die Isolation in den vergangenen Jahrzehnten forciert haben.

huGO-BildID: 39701660 North Koreans visit the statues of late leaders, Kim Il Sung and Kim Jong Il on Mansudae to mark the 69th anniversary of the fo
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Die Ehrerbietung vor den Statuen der Ex-Diktator hat Tradition, das Leben in der Hauptstadt Pjöngjang richtet sich am 10. Oktober nach der Zeremonie aus. Nur eine wichtige Persönlichkeit fehlte am 10.Oktober 2014 – genau genommen: die wichtigste Persönlichkeit des Landes...

huGO-BildID: 39702999 (FILES) This file picture taken by North Korea's official Korean Central News Agency (KCNA) on October 10, 2013 shows Nort
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Der heutige Parteiführer Kim Jong Un überraschte durch seine Abwesenheit – im vergangenen Jahr führte er, wie hier zu sehen ist, die Zeremonie zu Ehren seines Vaters Kim Jong Il und seines Großvaters Kim Il Sung wie selbstverständlich an. Laut Insiderberichten soll sich der übergewichtige Staatschef bei einer Militärübung einen Bänderriss zugezogen haben. Das könnte der Grund dafür sein, dass sich der vermutlich 31-Jährige seit mehr als einem Monat nicht mehr in der Öffentlichkeit gezeigt hat.

Hwang Pyong So, Choe Ryong Ha,Chun Hong-won, Kim Kwan-jin
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An den diesjährigen Zeremonien nahm anstelle Kim Jong Uns die faktische Nummer zwei der nordkoreanischen Staatshierarchie, Hwang Pyong So (Mitte, grüne Uniform), teil. Der Chef der nationalen Verteidigungskommission vertrat den Parteiführer auch schon als offizieller Repräsentant bei den Asienspielen im südkoreanischen Incheon Anfang des Monats. Die Gespräche, die am Rande des Sport-Events stattfanden, galten als erstes Annäherungszeichen zwischen den beiden Ländern auf spitzenpolitischer Ebene seit mehr als fünf Jahren.

North Koreans offer flowers as they visit the statues of North Korean late leaders Kim Il Sung and Kim Jong Il at Mansudae in Pyongyang
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Während einige Beobachter die Reise Hwang Pyong Sos als Verwirrungsmanöver sehen, glauben andere, dass Kim Jong Un tatsächlich aus der Isolation und der Abhängigkeit vom alleinigen Verbündeten China heraus will. Möglicherweise fühlt sich der Parteichef, dessen Land zuletzt für neuerliche Aktivitäten im Bereich der zivilen und militärischen Atomkraft kritisiert wurde, nicht mehr in der Lage, sich gegen die ganze Welt zu stellen. Die offiziellen Stellen versuchten am Feiertag jedoch, jeden Eindruck der Schwäche ihres politischen Führers zu vermeiden. Am Mausoleum für Kim Il Sung und Kim Jong Il, dem Kumsusan-Palast, wurde Kim Jong Un mit Blumen geehrt.

huGO-BildID: 39701703 North Koreans offer flowers in front of the statues of late leaders, Kim Il Sung and Kim Jong Il on Mansudae to mark the 69th a
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De facto ändert sich für die Bevölkerung durch die Abwesenheit des Herrschers ohnehin erstmal nichts. Eine Diskussion über dessen Führungsstärke darf es in der Öffentlichkeit nicht geben und so findet sie auch nicht statt. Die staatliche Nachrichtenagentur KCNA hält Informationen über den Zustand des Machthabers weitgehend zurück.

  • dpa
  • afp
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  • Die UNO-Anschuldigen lauten :
    Grundlage der Resolution ist ein Uno-Bericht, der detailliert das System von Nordkoreas Gefangenenlagern mit Folter, standrechtlichen Hinrichtungen und Vergewaltigungen beschreibt.
    Kurz gesagt NordKorea soll machen was die USA schon Jahre praktizieren

  • Hier muss ich dem Vertreter Russlands ausnahmsweise Recht geben. Jeder weiß, es hat noch nie zum Ziel geführt, eine Diktatur mit großer Öffentlichkeit anzuklagen und unter Druck zu setzen. Diktatoren reagieren dann mit Trotz und noch mehr Verhärtung, meist zum Nachteil der Bevölkerung, deren Befreiung man angeblich erreichen will. Aber die USA (die zuvorderst hinter dieser UNO-Kampagne stehen), haben doch gar kein Interesse an der Bevölkerung Nordkoreas. Es geht meiner Analyse nach eher darum, die Entspannungsbemühungen der südkoreanischen Regierung zu torpedieren. Denn Entspannung und Abrüstung in Korea wäre der strategische SuperGAU für die USA.

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