Neue Aufgaben für Kovacs und Kroes
Barrosos Team soll zum EU-Gipfel stehen

Der künftige EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso steht offenbar kurz vor dem Abschuss der Umbildung seines 24-köpfigen Teams. Am Freitag werden sich die Fraktionsvorsitzenden des Europaparlaments treffen, um neue Personalvorschläge Barrosos zu erörtern. An dem Treffen am Rande des EU-Gipfels in Brüssel soll auch der niederländische Regierungschef Jan Peter Balkenende teilnehmen, wie das Handelsblatt aus Parlamentskreisen erfuhr.

BRÜSSEL. Bei einer Einigung könnten die EU-Staats- und Regierungschefs die neue Kommission noch am selben Tage billigen. Bereits in der kommenden Woche könnte das Europaparlament dann mit der Anhörung der neuen Kommissare beginnen. Allerdings solle man nichts überstürzen, sagte der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok. Nach intensiver Beratung sei eine Abstimmung des Parlaments über die neue Kommission am 1. Dezember denkbar.

In der neuen Kommission sollen offenbar vier Posten neu verteilt werden. Zwei designierte Kommissare – der Italiener Rocco Buttiglione (Innen und Justiz) und die Lettin Ingrida Udre (Steuern und Zollunion) – haben nach massiver Kritik aus dem Europaparlament bereits auf ihre Kandidatur verzichtet.

Mit neuen Aufgaben sollen nach dem Willen des Parlaments auch der Ungar Laszlo Kovacs (bisher Energie) und die Niederländerin Neelie Kroes (Wettbewerb) betreut werden. Kovacs war in den Anhörungen als unfähig bezeichnet worden. Kroes werden Interessenkonflikte vorgehalten, weil sie zahlreiche Aufsichtsratsmandate inne hatte.

Kovacs habe intern schon Bereitschaft signalisiert, einen anderen Aufgabenbereich zu übernehmen, sagte Brok. Der ungarische Premier Ferenc Gyurcsany hat bekräftigt, an Kovacs festzuhalten – wohl als Joker im Spiel in Brüssel, und zur Vermeidung eines Gesichtsverlusts. „Gegenläufige Initiativen“ gebe es nicht. Im ungarischen Parlament sagte Gyurcsany, es sei geschmacklos und unpatriotisch, den scheidenen Außenminister anzugreifen.

Unnachgiebig zeigt sich auch der niederländische Premier Balkenende. Noch am Dienstag ließ er erklären, er halte an seiner Kandidatin Kroes fest. Balkenendes Teilnahme am Treffen der Fraktionsvorsitzenden des Parlaments deute aber auf Kompromissbereitschaft hin, hieß es gestern in Brüsseler EU-Kreisen.

Fest steht bisher nur, dass die Lettin Udre durch den ehemaligen Finanz- und Bildungsminister Andris Piebalgs ersetzt wird. Ob Piebalgs in der neuen Kommission das Steuer- und Zollressort übernimmt, ist jedoch offen. Die lettische Regierung würde sich nicht einer Umverteilung der Ressorts innerhalb der neuen EU-Kommission widersetzen, sagte ein Regierungssprecher dem Handelsblatt. Aus Kreisen der lettischen Regierung hieß es, man habe über das Energieressort, aber auch andere Portefeuilles gesprochen, doch sei es zu früh, um Endgültiges sagen zu können.

Die meisten Spekulationen ranken sich um den Nachfolger des Italieners Rocco Buttiglione. In Rom wird weiterhin Außenminister Franco Frattini als wahrscheinlichster Kommissionskandidat Italiens gehandelt. Seine Nominierung hänge allerdings von einem innenpolitischen Kuhhandel ab, für den Ministerpräsident Silvio Berlusconi bislang die Zustimmung seiner Koalitionspartner fehlt. Als Alternativ-Kandidatin wird Bildungsministerin Letizia Moratti genannt.

Aus Brüsseler Sicht hätte die Nominierung Morattis den größten Charme. Denn nach dem Rückzug der Lettin Udre fehlt Barroso eine Frau in seinem Team. Der künftige Kommissionschef bemühe sich weiter um einen hohen Frauenanteil in seinem Team, sagte seine Sprecherin in Brüssel. Der italienische Premierminister Silvio Berlusconi will seine Entscheidung am heutigen Donnerstag treffen – rechtzeitig zu Beginn des EU-Gipfels.

Mitarbeit: Marcello Berni, Sylvia Schreiber Helmut Steuer, Reinhold Vetter

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