Neue Finanzierung
Einigung bei Galileo

Am Freitag haben sich die EU-Länder auf eine neue Finanzierung des europäischen Satelliten-Navigationssystems Galileo geeinigt. Dabei bestätigten sich Handelsblatt-Berichte, nach denen die Kommission deutschen Forderungen zur Auftragsvergabe entgegen kommen wollte.

HB BRÜSSEL. Die EU hat sich am Freitag auf die Finanzierung des milliardenschweren Satelliten-Navigationssystems Galileo geeinigt. Das Geld soll wie von der EU-Kommission vorgeschlagen aus nicht genutzten Mitteln aus anderen Haushaltsbereichen wie der Agrarförderung kommen. Deutschland, Großbritannien, Schweden, die Niederlande und Spanien waren nach Angaben aus Diplomatenkreisen gegen diesen Vorschlag, gaben ihren Widerstand am Abend dann aber auf.

Der Streit über die Finanzierung von Galileo hatte die Verhandlungen über den EU-Haushalt 2008 lange Zeit lahmgelegt. Die EU-Kommission begründete die von ihr vorgeschlagene Umschichtung von Fördermitteln damit, dass die Agrarfördermittel ohnehin nicht in dem Umfang gebraucht würden, der in der langfristigen Haushaltsplanung vorgesehen sei. Daher könnten sie problemlos für das Satelliten-Navigationssystem genutzt werden.

Brüssel schätzt den zusätzlichen Finanzierungsaufwand für Galileo auf 2,4 Mrd. Euro. Eine Milliarde Euro an EU-Mitteln sind bereits fest eingeplant. Als europäische Alternative zum US-amerikanische Global Positioning System (GPS) soll Galileo insgesamt 30 Satelliten umfassen, von denen bislang erst einer im All ist. Im Vergleich zu GPS soll das System eine noch weitaus genauere Positionsbestimmung ermöglichen.

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